Kommunaler Haushalt Wadgassen saniert Straßen und Gebäude
Wadgassen · In diesem Jahr kann die Gemeinde Wadgassen erstmals mit einer Umlage für Straßensanierung kalkulieren. Das macht die größte Investition des Doppelhaushalts für 2018/2019 möglich.
Bürgermeister Sebastian Greiber und die Gemeindeverwaltung setzen in diesem und im kommenden Jahr das Großprojekt fort, mit dem Greiber als Bürgermeister angetreten war: Ein gemeindliches Immobilien-Management. Schulen und Ämter zogen um, Gebäude wurden verkauft oder saniert. Jetzt hat der Gemeinderat den Doppelhaushalt 2018/2019 einstimmig beschlossen. Aus dem Plan ergibt sich, dass 2018 die Sanierung der Grundschule in Schaffhausen beginnt. Vorgesehen sind rund 380 000 Euro, das Meiste decken Zuschüsse ab. Damit wären alle drei Schulen (vier Standorte) der Gemeinde von Grund auf überholt, sagte Greiber am Mittwoch.
Noch dieses Jahr werde der Neubau der Kita Hostenbach beginnen. „Damit ist auch das Thema Kita durch“. Wadgassen hatte zwei katholische Kindergärten in kommunale Trägerschaft übernommen. Zur Kita Wadgassen gGmbH gehören jetzt alle fünf Kita-Einrichtungen in der Gemeinde.
Weiter geht auch die Umnutzung kommunaler Gebäude. Im Haushalt steht eine Million Euro für Erwerb und Sanierung eines Ärztehauses nah dem Rathaus. Ein Arzt bleibe drin, sagte Greiber. In die übrigen Räume zögen Behörden wie das Umweltamt (aus Differten) und das Standesamt (aus der Sengsterstraße). Die Behörden rückten damit zusammen, unterstrich Greiber. Gut zwei Drittel der Kosten würden über Zuschüsse gedeckt. Was aus dem historischen Gebäude wird, in dem das Umweltamt residiert, ist laut Greiber noch offen.
Der größte Batzen im Doppelhaushalt ist indes für die Straßensanierung eingestellt: Das Geld (1,1 bis 1,4 Millionen Euro) stammt erstmals aus der neuen Umlage für alle Bürger. Jeder zahlt einen jährlichen Betrag. Dafür entfällt der nicht selten fünfstellige Betrag, den Anrainer zahlen, wenn ihre Straße erneuert wird.
Laut Greiber ist der Etatposten für Straßensanierung jetzt vier bis fünf Mal so groß wie im Schnitt der vergangenen Jahre. Grund: Gerade weil die Gemeinde nach der Straßenausbaubeitragssatzung („Strabs“) Anrainern habe Rechnungen stellen müssen, habe man gern die Finger davon gelassen. Folge: Sanierungsstau auf den Straßen.
Weitere 120 000 Euro und Fördermittel von 170 000 Euro stehen für den einfachen Straßenerhalt bereit. Einen großen Posten sieht der Etat 2018/2019 (413 000 und 137 000 Euro) für die Umsetzung des Friedhofskonzeptes vor. Die Gemeinde zieht Konsequenzen daraus, dass die Friedhöfe der Gemeinde viel zu groß geworden sind, nachdem der Anteil der Urnenbestattungen auf bis zu 90 Prozent gestiegen ist.
Die Gemeinde gibt 2018 laut Plan 25,7 Millionen Euro aus. Das sind knapp 50 000 Euro weniger als die geplanten Einnahmen. 2019 will sie 25,9 Millionen Euro ausgeben und 26,1 Millionen Euro einnehmen. Den größten Posten der Einnahmen Wadgassens wirft die so genannte Schlüsselzuweisung des Landes (eine Art Ausgleichszahlung) ab: 8.7 und 8,9 Millionen Euro. Die ist aber sofort wieder weg. Denn je fast neun Millionen Euro muss Wadgassen 2018 und 2019 als Kreisumlage abführen.
Zweitgrößte Geldquelle Wadgassens ist der Gemeindeanteil der Einkommenssteuer. Erwartet werden 7,5 und 7,7 Millionen Euro, etwa eine halbe Million mehr als 2017.
An dritter Stelle steht die Gewerbesteuer. Sie soll 7,5 und 7,7 Millionen Euro bringen, 800 000 Euro mehr pro Jahr als 2017. Die Grundsteuer B bringt pro Jahr 1,8 Millionen Euro ein.
Größter Ausgabeposten bleiben die Personalkosten mit 7,6 und 7,7 Millionen Euro. Um liquide zu bleiben, nimmt Wadgassen wie im Vorjahr Kassenkredite (Überziehungskredite) mit dem erlaubten Höchstbetrag von 27 Millionen Euro in Anspruch.
Greibers Amtszeit endet im September 2019. Im Mai 2019 wird, zusammen mit den Kommunalwahlen, der Bürgermeister für die 18 000-Einwohner-Gemeinde Wadgassen neu gewählt.
