Neues Video-Format Wadgassen macht bereits digitale Sitzungen
Wadgassen · Greiber verwundert über CDU-Antrag: Gemeinde arbeitet schon längst digital.
as Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) nun geändert und gibt einen rechtlichen Rahmen für die digitale Ratsarbeit. Diese praktiziert die Gemeinde Wadgassen bereits seit Monaten, betont Bürgermeister Sebastian Greiber, den deshalb der Antrag der CDU Wadgassen verwundert: „Mindestens drei der neun CDU-Ratsmitglieder waren bei der Video-Sitzung eines Ausschusses während der Corona-Pandemie dabei. Von daher müsste die CDU wissen, dass die Gemeinde Wadgassen die technischen Voraussetzungen für Video-Sitzungen bereits geschaffen hat. Vielmehr hat bis vor wenigen Tagen der rechtliche Rahmen gefehlt, um in diesen Video-Sitzungen auch Beschlüsse fassen zu dürfen.“
In Wadgassen wurden etwa wöchentliche Telefonkonferenzen zwischen Bürgermeister und Fraktionssprechern gut etabliert; wie Greiber betont, „konnten wir in den Telefon-Meetings und in einer Ausschusssitzung als Video-Konferenz erstmals kontaktlos und unproblematisch die dringendsten anfallenden Tagesordnungspunkte besprechen und abhandeln.“
Nach Meinung des Wadgasser Verwaltungschefs sollte dies aber die Ausnahme bleiben: „Ich bin aber der Meinung, dass das Miteinander und eine lebendige Diskussion für die konstruktive Ratsarbeit unbedingt erforderlich sind.“
