Herr Greiber, alle 13 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister haben sich auf einheitliche Regelungen geeinigt, wie sie mit Veranstaltungen angesichts von Corona umgehen. Sie werden alle von ihnen veranstalteten Events in ihren, also den kommunalen Hallen und Einrichtungen absagen, unabhängig von der erwarteten Besucherzahl. Richtig?
Nach der Bürgermeister-Initiative „Training ist grundsätzlich möglich“
Wadgassen · Die gemeinsame Linie, auf die sich die Bürgermeister des Kreises Saarlouis in Sachen Corona geeinigt haben, soll mehr Klarheit darüber geben, welche Veranstaltungen abgesagt werden und welche nicht. Der Sprecher der Bürgermeister, der Verwaltungschef von Wadgassen, Sebastian Greiber, erläutert die Kriterien im Gespräch mit Johannes Werres.
12.03.2020
, 17:02 Uhr
Greiber Ja, wir halten eine willkürlich gewählte Besucherzahl für schwierig und verzichten daher bis auf weiteres unabhängig von der Besucherzahl auf unsere eigenen Veranstaltungen. Alle Veranstaltungen darüber hinaus werden nach einem gemeinsamen und strengen Leitfaden abgeprüft und bewertet. Auch anhand einer Checkliste des Gesundheitsamtes.
Was ist mit Schwimmbädern? Gilt der Bürgermeisterbeschluss auch für die?
Greiber Jein. Er gilt derzeit nur für mögliche Veranstaltungen (Sauna-Events, etc.) in den Bädern, aber nicht für den Regelbetrieb.
Kommunal sind auch die Volkshochschulen. Können die Kurse weiter stattfinden?
Greiber Kurse sind im aktuellen Leitfaden nicht geregelt. In Wadgassen haben wir allerdings für alle Kurse unserer Einrichtungen (Bäder, Musikschule etc.) die Einschränkung, dass seit Mittwoch keine Personen aus dem Risikogebiet mehr teilnehmen dürfen. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind jedoch im ständigen Kontakt, werden sich in dieser Situation auch regelmäßig in der Kreisgruppe abstimmen, um auch in solchen Fragen möglichst eine einheitliche Linie zu finden.
In den Hallen der Kommunen finden auch Vereinstrainings statt. Wie sieht es damit aus?
Greiber Training ist grundsätzlich möglich, allerdings gilt hier auch der Ausschluss von Teilnehmern aus Risikogebieten oder wenn überwiegend Risikogruppen darunter sind.
Deutlich wird die gemeinsame Linie bei Veranstaltungen mit Risikogruppen. Sind damit auch Gefährdete gemeint? Das würde Seniorenveranstaltungen betreffen.
Greiber Ja, absolut. Veranstaltungen, die sich überwiegend an die nach Robert-Koch-Institut (RKI) definierten Risikogruppen richten, also zum Beispiel Seniorenveranstaltungen, werden zum Schutz der Risikogruppen abgesagt.
Nicht in kommunaler Trägerschaft sind Kinos. Können die in Betrieb bleiben?
Greiber Private Einrichtungen haben grundsätzlich das Risiko selbst abzuwägen. Hierzu stehen aber die Ortspolizeibehörden und das Gesundheitsamt gerne beratend zur Seite.
Wie erfahren Veranstalter und Vereine, dass ihre Veranstaltung abgesagt werden muss?
Greiber Die Kommunen prüfen nun anhand unseres Leitfadens die geplanten Termine und erfragen bei den Veranstaltern und Vereinen die Rahmenbedingungen. Wir teilen dann schnellstmöglich das Ergebnis den Verantwortlichen mit.
Nochmal zum Verfahren: Wer konkret nimmt die Bewertung nach den Kriterien des Gesundheitsamtes vor? Und wie geht es dann weiter bis zum Verbot?
Greiber Die jeweiligen Ortspolizeibehörden bewerten das Risiko anhand unseres gemeinsamen Leitfadens und der Checkliste des Gesundheitsamtes. In sehr vielen Fällen wird es voraussichtlich dann zu Absagen führen, die wir gerne im Einvernehmen und Dialog mit den Veranstaltern oder Vereinen herbeiführen wollen. Sollte dies nicht möglich sein, verbietet die Ortspolizeibehörde mit einer Verfügung die Veranstaltung.
In Wadgassen selbst haben Sie wegen der Grenzlage angeordnet, dass derzeit keine Kinder aus dem Risikogebiet Ostfrankreich in gemeindlichen Kitas betreut werden. Gemeindemitarbeiterinnen und -- Mitarbeiter, die jenseits der Grenze wohnen, haben Sie vom Dienst freigestellt. Wie ist das mit dem Personal an den Kitas und den Grundschulen?
Greiber Auch das pädagogische Personal, Beschäftigte der Gemeinde, wären durch meine Anordnung, Lehrer durch Anordnung Ministerium freigestellt. Ich sage wären, weil die Gemeinde selbst an den Grundschulen kein Personal mit Wohnsitz in Frankreich hat. Diese Regelung umfasst auch alle, die sich in einem vom RKI benannten Risikogebiet aufgehalten haben. Also zum Beispiel Urlaub in Südtriol oder ein Aufenthalt in Grand-Est. Die Empfehlung des Gesundheitsamtes ist hier auch sehr eindeutig: Ab sofort sind Kontakte und der Besuch in Risikogebieten zu vermeiden und jeder hat die Verpflichtung solche Fälle zu melden und jeden Einzelfall vom Gesundheitsamt überprüfen zu lassen.
Saarlouis hat heute die Stadtratssitzung abgesagt. Findet die nächste Ratssitzung in Wadgassen am 31. März statt?
Greiber Stand heute findet die Sitzung statt. Aber die Lage ändert sich täglich. Bis zum 31. März kann also noch viel passieren.
