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CDU Wadgassen will Video-Sitzungen des Gemeinderates

Kommunalpolitik : CDU Wadgassen will Video-Sitzungen

Nach Saarlouis soll auch Wadgassen die neue Möglichkeit nutzen, in Krisenzeiten Ratssitzungen per Video durchzuführen. Das wünscht sich jedenfalls die örtliche CDU-Fraktion.

Die CDU-Fraktion im Wadgasser Rat hat beantragt, die Gemeindeverwaltung solle schnellstmöglich eine rechtssichere und technisch machbare Lösung für digitale Sitzungen und Abstimmungen des Rates prüfen. „Wir sehen dies als Chance, die Digitalisierung für kommunale Gremienarbeit in Wadgassen aktiv zu nutzen und voranzutreiben“, heißt es in dem Antrag. Die rechtliche Grundlage dazu hatte der Landtag vergangene Woche mit einer Änderung des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG) geschaffen. Der Saarlouiser Stadtrat hatte danach als erste Kommune im Saarland solche Online-Sitzungen in Krisenzeiten wie derzeit der Corona-Pandemie beschlossen.

Der Wadgasser CDU-Fraktionsvorsitzende Manfred Zang findet: „Die aktuelle Krise zeigt: Neben der Ausnahmebewältigung durch die Verwaltungen müssen auch die gewählten kommunalen Vertreter in die Lage versetzt werden, Verantwortung in dieser Sondersituation zu übernehmen. Deshalb sollte die Krise als Chance gesehen werden, digitale Beteiligungs- und Entscheidungsprozesse voranzubringen.“

(we)