CDU lässt Kommunalaufsicht Amtsführung von Greiber prüfen

Kritik am Wadgasser Bürgermeister : CDU: Aufsicht soll Greibers Amtsführung prüfen

Die Wadgasser CDU-Fraktion hat bei der Kommunalaufsicht beantragt, das Vorgehen  von Bürgermeister Sebastian Greiber (SPD) bei der so genannten Rathauswiese zu prüfen. Die CDU mutmaßt, Greiber habe eigenmächtig einen Umbau der Wiese gegenüber dem Wadgasser Rathaus betrieben.

Er habe dem Rat keine Beschlüsse vorgelegt und behauptet, die Wiese werde wiederhergestellt. Der Umfang der Maßnahme lasse darauf schließen, dass Greiber seinen Spielraum offensichtlich überschritten habe, heißt es in dem der SZ vorliegenden Papier. Kurz: Greiber habe nach Ansicht der CDU-Fraktion seine Kompetenzen überschritten.

Greiber wies dies auf Anfrage zurück. Tatsächlich sei es so, dass die Wadgasser Straße, die vom Rathaus weg an der Wiese entlang führt, für etwa 1,5 Millionen Euro saniert werde, wie einstimmig vom Gemeinderat beschlossen. Dabei werde auch die Einmündung vor dem Rathaus verkleinert und umgestaltet, was ebenfalls im Gemeinderat beschlossen wurde. Dadurch vergrößere sich das Areal der „Rathauswiese“ um etwa 1000 Quadratmeter.

Eine zweite Maßnahme betreffe den Umbau des früheren Ärztehauses nahe dem Rathaus, das zur Nebenstelle der Verwaltung umgebaut werden soll. Für dieses Gebäude und den Spurker Friedhof sollen Parkplätze rund um die „Rathauswiese“ angelegt werden. Hierfür seien Versorgungsleitungen gelegt worden, die auch über die Wiese verlaufen. In einer dritten Maßnahme werde die dann vergrößerte „Rathauswiese“ neu gestaltet oder der alte Zustand wieder hergestellt. Diese dritte Maßnahme werde  zuvor die Gremien durchlaufen – voraussichtlich noch im Juni. Bis dahin sei die Fläche provisorisch abgefangen. „Die Kommunikation hätte besser sein können“, räumte Greiber ein. Doch müsse man die drei Maßnahmen klar auseinander halten, „insbesondere weil man durch die Abstimmung der einzelnen Baumaßnahmen Kosten spart.“

Ein zweiter Punkt im Schreiben an die Kommunalaufsicht: Ob die Gemeinde Zelt oder Programm für die Fastnachtsveranstaltung bezahlt habe. Auf der „Rathauswiese“ waren erstmals Fastnachtsvereine aus allen Gemeindeteilen zusammen aufgetreten. Greiber dazu: Die Vorarbeiten haben alle Vereine erbracht, darunter auch die IG Schaffhausen. In deren Reihen sei auch die CDU selbst vertreten gewesen. „Die Gemeinde hat die Veranstaltung in dem finanziellen Rahmen unterstützt, den der Bürgermeister hat“, sagte Greiber. Und wundert sich: Diese erste Fastnachtsveranstaltung dieser Art sei mit rund 2000 Besuchern noch besser angekommen als erwartet. Und am Ende hätten die Zelt-Veranstaltungen fast 15 000 Euro für die Vereine erwirtschaftet - mehr als die Hälfte davon allein an die IG Schaffhausen.

In beiden Fragen kritisiert die CDU, dass sie im Rat keine Antwort auf einschlägige Fragen bekommen habe.

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