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Der Pakt kostete auch Kommunen viel Geld

Der Pakt kostete auch Kommunen viel Geld

Kreis Saarlouis. Die Mittel aus dem Konjunkturpakt Saar sind im Landkreis Saarlouis seit 2009 in über 100 Sanierungen und Aufwertungen der kommunalen Infrastruktur geflossen (wir berichteten). Die Kommunen sollten damit - Ziel des staatlichen Förderprogramms - die eigene Attraktivität und die Auftragslage örtlicher Handwerksbetriebe während der Krise erhöhen

Kreis Saarlouis. Die Mittel aus dem Konjunkturpakt Saar sind im Landkreis Saarlouis seit 2009 in über 100 Sanierungen und Aufwertungen der kommunalen Infrastruktur geflossen (wir berichteten). Die Kommunen sollten damit - Ziel des staatlichen Förderprogramms - die eigene Attraktivität und die Auftragslage örtlicher Handwerksbetriebe während der Krise erhöhen.

Viele Maßnahmen sind kreisweit bereits abgeschlossen. So auch in Wadgassen, wo die letzten der 16 Projekte bis zum Frühjahr fertig gestellt werden (s. Tabelle, die Kosten wurden gerundet, die Einzelmaßnahmen wurden bei allen Kommunen nach Standorten zusammengefasst). Überwiegend hat Wadgassen seit 2009 in die Aufwertung und energetische Sanierung von Schulen und Turnhallen investiert (Fenster, Fassaden, Dächer), außerdem in den Ausbau der Freiwilligen Ganztagsschule. Toni Schneider, Bauamtsleiter in Wadgassen: "Durch die angeschobenen Investitionen kann der Stellenwert des Konjunkturpaktes in der Gemeinde und für das regionale Handwerk als wichtig eingestuft werden."

So wurde berechnet

Angeschoben vom Konjunkturpakt wurden alle kommunalen Maßnahmen nach dem gleichen Prinzip. Ein je nach Finanzkraft festgelegter Gesamtzuschuss pro Kommune verteilt sich dabei anteilig auf die jeweiligen Einzelmaßnahmen. In welche Projekte die Zuschüsse fließen sollten, konnten die Kommunen selbst bestimmen. Die Differenz zwischen den Gesamtkosten aller Projekte und der festgesetzten staatlichen Förderung zahlen die Kommunen dann aus eigener Tasche (Eigenanteil).

Dieser Eigenanteil musste vielerorts während der Sanierungszeit aufgestockt werden, weil Bauvorhaben teurer wurden, als zuvor kalkuliert.

In Wadgassen stieg er etwa von rund 300 000 auf rund 500 000 Euro, weil sich die "Gesamtinvestitionskosten von den im Konjunkturpakt festgesetzten zwei auf 2,3 Millionen Euro erhöhten, bei einer Förderquote von 85 Prozent mit einem Zuschussanteil von 1,7 Millionen" (Schneider).

Auch die Gemeinde Überherrn musste die eigenen Ausgaben erhöhen. Der Gesamtzuschuss von rund 1,1 Millionen Euro war durch neun Sanierungs- und Infrastruktur-Projekte an fünf Standorten ausgeschöpft. Das Projekt am Kulturhaus in Bisten (Erneuerung der Heizung), das ursprünglich zur Förderung beantragt war, musste die Gemeinde daher allein bezahlen.

Während einige Kommunen Mehrkosten verbuchen, stimmen bei anderen die festgesetzten und realen Aufwendungen auch beinahe überein, etwa in Schwalbach (Förderquote von 95 Prozent). Neun energetische oder infrastrukturelle Maßnahmen setzte die Kommune um, für rund 2,1 Millionen Euro bei einer Fördersumme von rund 1,9 Millionen.

Die Finanzhilfe habe sich aus kommunaler Sicht gelohnt, sagt Bürgermeister Hans-Joachim Neumeyer: "Der Konjunkturpakt hat die Gemeinde Schwalbach ein gutes Stück voran gebracht." > wird fortgesetzt