Stadtrat : Bürgerbefragung zum Lisdorfer Berg – Stadtrat tagt

In der Sitzung des Stadtrates Saarlouis steht auch der Wirtschaftsplan des Abwasserwerks der Kreisstadt auf der Tagesordnung.

Der Saarlouiser Stadtrat tagt am Donnerstag, 4. Februar, um 17 Uhr pandemiebedingt per Videokonferenz – dabei wird der öffentliche Teil auf einer Leinwand im Festsaal des Theaters am Ring übertragen. Zuschauer können dort die Sitzung unter Berücksichtigung der geltenden Hygieneregeln verfolgen. Bevor es mit den in der Tagesordnung aufgelisteten Punkten losgeht, findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Da jedoch Wortmeldungen aus technischen Gründen vom Theater im Ring aus nicht übertragen werden können, bittet die Verwaltung darum, die Fragen bis Mittwoch, 3. Februar, per E-Mail an sitzungsdienst@saarlouis.de einzureichen.

In seiner Februar-Sitzung wird sich der Rat unter anderem mit der Frage beschäftigen, ob die Einwohnerbefragung zur Erweiterung des Lisdorfer Berges, die voraussichtlich am 18. April durchgeführt wird, als Urnen- und Briefwahl oder als reine Briefwahl durchgeführt werden soll.

Die Entscheidung darüber hatte der Rat in einer Sondersitzung im Januar auf den Februar vertagt, da die Verwaltung zuvor eine Expertise zum Risiko einer Urnenwahl während der Pandemie einholen sollte (wir berichteten). Die Einschätzung von Professor Thorsten Lehr von der Universität des Saarlandes, Experte für Infektionskrankheiten, liegt laut SZ-Informationen der Verwaltung zwischenzeitlich vor: Unterm Strich tendiert die Empfehlung des Experten dazu, eine reine Briefwahl durchführen zu lassen.

Darüber hinaus sollen die Auswirkungen der aktuellen Änderung des Kommunalen Selbstverwaltungsgesetzes (KSVG) behandelt werden. Ebenfalls Thema im Rat werden die Fraulauterner Brücke und der geplante Neubau des Verkehrskreisels an der B405 Steinrausch/Fraulautern sein. Auf Antrag der Fraktion von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wird der Oberbürgermeister über den aktuellen Sachstand informieren.

Auch der Wirtschaftsplan 2021 des Abwasserwerks der Kreisstadt Saarlouis (AWS) steht auf der Tagesordnung. Des Weiteren stimmt der Rat über die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Kreisstadt Saarlouis, die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Am Regenbogen“, der Bebauungsplan „In der Großgass“ in Roden sowie die Teiländerung des Flächennutzungsplanes und der Bebauungsplan „Lebacher Straße“ ab.