Gemeinderat Schwalbach Städtebauliches Entwicklungskonzept beschäftigte die Räte

Schwalbach · Sehr viel Diskussionsstoff bot die Tagesordnung des Gemeinderats in Schwalbach am Donnerstagabend nicht, waren die Themen doch zuvor bereits in den jeweiligen Ausschüssen bereits umfassend vorberaten worden. Dass allerdings selbst Punkt 3, der den Bebauungsplan „Ortskern Hülzweiler“ behandelte, ganz ohne Wortmeldungen, dazu in wenigen Minuten über die Bühne gebracht wurde, stimmte Ronny Willms, Hülzweiler Bürger, dann doch ein wenig missmutig. Vor Eintritt in die Tagesordnung hatte sich der einzig anwesende Bürger der Gemeinde – mit Ausnahme der Ratsmitglieder – im Rahmen der Einwohnerfragestunde zu Wort gemeldet. Er vermisse umfassende Informationen aus dem Gremium, erklärte er. „Wenn man wissen will, was der Rat beschließt, muss man entweder hier anwesend sein oder sich das Protokoll besorgen. Das stellt allerdings einen riesigen Aufwand dar“, sagte er. Willms regte an, dass die Teile aus den öffentlichen Sitzungen zukünftig als PDF auf der Homepage der Gemeinde für alle Bürger zugänglich gemacht werden.

Eine Idee, betonte Bürgermeister Hans-Joachim Neumeyer, die auch die Verwaltung durchaus schon beschäftigt hat. „Wir wollen dem Wunsch gerne nachkommen, haben es in der angedachten Zeitschiene leider nicht geschafft. Doch wir rechnen damit, dass im Frühjahr 2018 die Protokolle des öffentlichen Teils auf unserer Homepage nachzulesen sein werden“, sagte er. Michael Zapp, CDU, betonte, dass der Rat immer froh sei, wenn Bürger die Sitzungen besuchten.

Nach Eintritt in die Tagesordnung ging es dann vor allem um den Ortskern Hülzweiler. Nach der Verabschiedung des ISEK (Integriertes Städtebauentwicklungskonzept) durch den Gemeinderat steht der Bereich um den Marktplatz in Hülzweiler ganz oben auf der Liste der Maßnahmen (wir haben berichtet).

Ein so genanntes Interessenbekundungsverfahren, sagte Neumeyer, sei auf den Weg gebracht. „Ein erstes Interessentengespräch hat heute stattgefunden, weitere folgen kommende Woche. Bis Mitte Oktober wollen wir die Gespräche abgeschlossen haben. Anfang des kommenden Jahres wollen wir dann erstmals im Ortsrat öffentlich über die brauchbaren Vorschläge informieren“, erklärte der Verwaltungschef.

Einstimmig sprach sich der Rat auch für den Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren aus, stimmte der Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts zu und erzielte ebenfalls Einstimmigkeit bei der Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre. Bürgermeister Neumeyer betonte, dass es sich bei der Änderung des Bebauungsplanes lediglich um eine Erweiterung handele, erstmalig sei eine Veränderungssperre erlassen worden.

Mit der Vergabe von Putz- und Trockenbauarbeiten an der Alberoschule mit einem Kostenvolumen von rund 190 000 Euro an die Firma Rupp & Becker in Elm wird die Baumaßnahme am Kindergarten weiter vorangetrieben.

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