Gemeinderat Neue Träger für Hallen und Bäder
Schwalbach · Die Gemeinde Schwalbach teilt ehemalige KDFK in zwei neue Eigenbetriebe auf.
Die Gemeinde Schwalbach gründet zwei neue Eigenbetriebe. Bereits am 8. Juli 2017 hat der Aufsichtsrat der Kommunalen Dienste, Freizeit- und Kulturbetriebe GmbH & Co (KDFK) beschlossen, die Rückführung der KDFK in die Gemeinde zum 1. Januar 2018 vorzubereiten. Grund hierfür sei, erläuterte Bürgermeister Hans-Joachim Neumeyer in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates, dass sich die KDFK finanziell nicht mehr trage. Nach Abstimmung mit dem Finanzamt und dem Wirtschaftsprüfer empfehle die Verwaltung deshalb, die bisherigen Aufgaben der KDFK in Eigenbetrieben zu bündeln. Darüber hinaus sollten sowohl das Dienstleistungszentrum als auch die Fahrzeuge und technischen Anlagen in den Kernhaushalt der Gemeinde aufgenommen werden.
Die Verwaltung empfahl deshalb dem Rat, neben dem bereits bestehenden Eigenbetrieb Abwasser einen neuen Eigenbetrieb Hallenfreibad (inklusive Kiosk) und einen neuen Eigenbetrieb Veranstaltungshallen zu gründen. In den Aufgabenbereich des Eigenbetriebs Veranstaltungshallen fallen die Turn- und Festhalle, das Haus für Kultur und Sport einschließlich der dortigen Gastronomie, die Jahnsporthalle und der Gemeindesaalbau einschließlich Gastronomie.
Rein rechtlich, so die Verwaltung weiter, besteht die KDFK noch bis August 2018. Deshalb werden unter anderem die Wirtschaftspläne noch im Aufsichtsrat beraten, bevor im Anschluss der Ausschuss für die Eigenbetriebe der Gemeinde zuständig wird.
Der Gemeinderat beschloss die Gründung der beiden neuen Eigenbetriebe sowie die jeweiligen Betriebssatzungen einstimmig. Auf Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Bernd Schweitzer wurde in die Beschlussfassung aufgenommen, dass für beide Eigenbetriebe jeweils unabhängige Ausschüsse bestellt werden sollen. Mit den sich daraus ergebenden Neuerungen werde sich der Rat nach der Sommerpause befassen, sagte Verwaltungschef Neumeyer.
