Schwalbach bildet Corona-Notausschuss In Schwalbach wird auch in Zukunft Vergnügungssteuer erhoben
Schwalbach · Gemeinderat beschließt außerdem Änderung der Geschäftsordnung: Sitzungen sind ab sofort auch per Video möglich. Abfallgebühr bleibt konstant.
29.11.2020
, 16:50 Uhr
Der Schwalbacher Gemeinderat hat seine Geschäftsordnung so geändert, dass in Zukunft in „außerordentlichen Notlagen, insbesondere einer epidemischen Lage, einer Naturkatastrophe oder eines besonders schweren Unglücksfalls“ eine Ratssitzung – auch für die gesamte Amtszeit des Gemeinderates – als Videokonferenz durchgeführt werden darf. Außerdem soll in solchen Fällen der Hauptausschuss als Notausschuss die Aufgaben der übrigen Ausschüsse übernehmen. Einer solchen Änderung der Geschäftsordnung müssen allerdings zwei Drittel des Rates zustimmen. Der Rat stimmte geschlossen zu.