Gemeinderat Knapp eine Million Euro fehlen im Haushalt

Schwalbach · Der Gemeinderat Schwalbach hat sich in seiner letzten Sitzung im Jahr 2018 unter anderem mit dem Vollzug des Haushaltes beschäftigt.

Wenn es aufs Jahresende zugeht, ist es Zeit zurückzublicken. So hielt es auch der Gemeinderat Schwalbach in seiner letzten Sitzung 2018. Als Sitzungsort hatte man in diesem Jahr das Haus für Kultur und Sport in Hülzweiler gewählt, wo dann auch die Hülzweiler Pfadfinder vor Eintritt in die Tagesordnung einer liebgewordenen Tradition folgend dem Rat das Friedenslicht aus Bethlehem überbrachten. Viel zu entscheiden gab es in der Jahresabschlusssitzung nicht mehr. Lediglich den Haushaltsvollzug 2018 sowie die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Schwalbach galt es noch zu beschließen. Letzteres soll zum Preis von 375 000 Euro angeschafft werden, wobei die Gemeinde lediglich 30 000 Euro aus eigener Tasche zahlen muss, die restlichen 345 000 Euro werden aus Fördergeldern und Zuschüssen bestritten. Die Entscheidung erfolgte einstimmig.

Knapp eine Million Euro fehlen im Haushalt. Auch der Vollzug des Haushalts 2018 wurde seitens des Rates einstimmig beschlossen. Dabei konnte Bürgermeister Hans-Joachim Neumeyer im Ergebnishaushalt auf der Ertragsseite zum Stichtag 23. November 2018 rund 25 Millionen Euro vermelden, was 96,3 Prozent der geplanten Erträge entspricht. Dem stehen auf der Ausgabenseite rund 23,6 Millionen Euro und damit 89 Prozent der geplanten Ausgaben gegenüber. Für weitere Ausgaben steht somit ein planmäßiger Mittelüberschuss in Höhe von rund einer Million Euro zur Verfügung. Davon sollen unter anderem noch laufende Kosten für Personal, Energie und Schlussrechnungen aus beauftragten Unterhaltungsmaßnahmen beglichen werden. Laut Verwaltungschef Neumeyer gebe es zum jetzigen Zeitpunkt keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass die weitere Ausgabenplanung durch exorbitante Aufwendungen erheblich beeinflusst würde.

Allerdings ist diese Ergebnisrechnung noch nicht endgültig, da aufgrund der Buchungssystematik im Jahr 2019 eingehende Rechnungen noch auf das Haushaltsjahr 2018 gebucht werden, wenn in diesem Jahr die Leistung erbracht wurde. Dadurch seien voraussichtlich bis Ende Februar 2019 noch ergebnisrelevante Ertrags- und Aufwendungsbuchungen zu tätigen.

Dennoch wies Bürgermeister Neumeyer darauf hin, dass vor allem unter dem Aspekt von Einbrüchen in der Gewerbesteuer zunächst davon ausgegangen werden müsse, dass der Fehlbedarf im Haushalt von rund 949 000 Euro nicht vermindert werden kann.

Für den Finanzhaushalt kündigte die Verwaltung an, dass voraussichtlich keine weiteren Liquiditätskredite aufgenommen werden müssen, sodass der aktuelle Stand bei 38 Millionen Euro liegt. Man rechne sogar damit, dass eine Sondertilgung in noch unbekannter Höhe erfolgen könne. Maßgeblich werde hier der Kassenstand am 31. Dezember 2018 sein.

Die Verwaltung teilte weiterhin mit, dass aufgrund der noch fehlenden Haushaltsgenehmigung der Kommunalaufsicht in der sogenannten haushaltslosen Zeit nur bisher finanzierte Maßnahmen fortgeführt werden konnten. Mit einem einstimmigen Votum stimmte der Rat dem Vollzug des Haushalts 2018 zu und folgte damit sozusagen einer Tradition im Schwalbacher Rat. Denn, obwohl im Rat mit CDU, SPD, Linken, FW/FBLS und Grünen fünf Parteien vertreten sind, waren im Geschäftsjahr 2018 rund 91 Prozent der Ratsbeschlüsse einstimmig. Eine kleine Statistik, die Bürgermeister Hans-Joachim Neumeyer zum Abschluss des Sitzungsjahres verkünden und mit dem Dank an alle Beteiligten für die gute Zusammenarbeit verknüpfen konnte. Und auch die Fraktionsvorsitzenden im Rat nutzten die Gelegenheit, sich bei ihren Ratsmitstreitern und der Verwaltung für die konstruktive und unaufgeregte Zusammenarbeit zu bedanken.