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Bürgermeisterwahl mit BundestagswahlVier Männer wollen auf Schwalbachs Chefsessel

Bürgermeisterwahl mit BundestagswahlVier Männer wollen auf Schwalbachs Chefsessel

Schwalbach. Jetzt schon wählen? Am 3. März 2002 haben die Schwalbacher Bürgermeister Eberhard Blaß mit über 65 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Am 19. November begann damals die zweite Amtszeit des Sozialdemokraten, Dauer: acht Jahre, Ende: 18. November 2010. Wie kommt es, dass Schwalbachs Wählerinnen und Wähler am 27. September zusammen mit der Bundestagswahl 2009 am Sonntag, 27

Schwalbach. Jetzt schon wählen? Am 3. März 2002 haben die Schwalbacher Bürgermeister Eberhard Blaß mit über 65 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Am 19. November begann damals die zweite Amtszeit des Sozialdemokraten, Dauer: acht Jahre, Ende: 18. November 2010. Wie kommt es, dass Schwalbachs Wählerinnen und Wähler am 27. September zusammen mit der Bundestagswahl 2009 am Sonntag, 27. September, schon Blaß' Nachfolger bestimmen?Änderungen des Kommunalen Selbstverwaltungsgesetzes (KSVG) und eine Ausnahmebestimmung führen zu diesem als verhältnismäßig früh empfundenen Termin, erläutert der Bürgermeister, der nicht mehr für das Amt antritt, weil er 2010 in Pension geht. Die alte Regelung des KSVG besagte, dass die Bürgermeisterwahl frühestens neun Monate und spätestens drei Monate vor Ablauf der Amtszeit terminiert werden musste. Dies wurde geändert in frühestens zwölf und spätestens drei Monate vor Ablauf. Die Ausnahme von dieser Regel besagt: Es sollte bis zu 15 Monaten vor Amtszeit-Ende gewählt werden, wenn in dieser Zeit eine übergeordnete Wahl - also für Landtag, Bundestag oder Europa-Parlament liegt. Gemeinderat einverstanden Einen solchen Termin legt der Landesinnenminister fest. Klaus Meiser hatte somit für die Schwalbacher Bürgermeisterwahl die Möglichkeit, den Landtagswahl-Sonntag, 30. August, oder den der Bundestagswahl, 27. September, festzulegen. Er setzte den Septembertermin fest. Der Gemeinderat hat in dieser Frage faktisch wenig Einfluss; er hat das so genannte Benehmen herzustellen. Dies ist im März dieses Jahres geschehen, und es wurde zugleich für eine gegebenenfalls erforderliche Stichwahl der Sonntag, 11. Oktober, festgesetzt."Das ist für einen gewählten Bürgermeister sicherlich nicht ideal, wenn er über ein Jahr auf den Dienstantritt warten muss", räumt Blaß ein. Er erwartet aber in Schwalbach dadurch keine Verwerfungen. Und als wäre es für den Neuen nicht genug, sich gedulden zu müssen, gibt es für ihn - übrigens ebenso wie für den künftigen Kollegen in Wallerfangen, wo ebenfalls am 27. September gewählt wird - noch eine Ausnahme. Laut KSVG werden Bürgermeister, anders als noch bei Blaß, inzwischen auf zehn Jahre gewählt. Beginnend am 19. November 2010 müsste die Amtszeit des neuen Schwalbacher Bürgermeisters also am 18. November 2020 enden. Doch so lang wird die Amtszeit nicht. Denn 2019, höchstwahrscheinlich im Juni, bei der übernächsten Kommunalwahl sollen Verwaltungschefs sowie Räte und Kreistage am selben Tag gewählt werden. Amtszeit verkürztDeshalb ist in einem Folgegesetz des KSVG festgelegt worden, dass die Amtszeiten der dann neu oder wieder gewählten Verwaltungschefs am 1. Oktober 2019 beginnen. Schwalbachs Neuer muss sich also mit einer Amtszeit bis 30. September jenes Jahres begnügen - macht acht Jahre, zehn Monate und knapp zwei Wochen. Schwalbach. Vier Bewerber treten bei der Schwalbacher Bürgermeisterwahl am Sonntag, 27. September, an. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion von SZ und SR am Montag, 14. September, um 19 Uhr, im Gemeindesaalbau Schwalbach werden die Kandidaten Rede und Antwort stehen. Für die CDU tritt Hans-Joachim Neumeyer an. Der Diplom-Verwaltungswirt ist 51 Jahre alt, verheiratet, hat eine Tochter und wohnt mit seiner Familie seit 1987 im Ortsteil Schwalbach. Peter Frank, Kandidat der SPD, ist 55 Jahre alt, ist verheiratet, hat zwei Söhne. Frank ist leitender Angestellter bei Evonik Power und IG BCE-Mitglied. Die Linke schickt den 58-jährigen Dietmar Bonner ins Rennen. Bonner lebt seit über 50 Jahren in der Gemeinde, ist Technischer Angestellter und war als Mitglied der Freien Wählern rund sieben Jahre lang Beigeordneter der Gemeinde, bevor er zu den Linken wechselte. Als Einzelbewerber tritt Martin Schweitzer zur Wahl des Bürgermeisters an. Der 43-Jährige ist gelernter Bergmechaniker und heute selbstständiger Unternehmer. Er wird unterstützt von der Freien Bürgerliste Schwalbach, die im Gemeinderat Schwalbach mit zwei Sitzen vertreten ist. hth