Windkraft sorgt für heftigen Streit
Schmelz · 1529 Unterschriften überreichte die Interessengemeinschaft vernünftige Windenergie dem Schmelzer Bürgermeister. Die Initiative beklagte fehlende Infos. Ihrer Meinung nach ist die Dimension der Anlage Primsbogen „zu groß geraten“.
Der Abschluss von Nutzungsverträgen mit der EnBW zur Errichtung von Windenergieanlagen im interkommunalen Windpark Primsbogen war Thema in der Sitzung des Schmelzer Gemeinderates. Um die 50 Gegner dieser Anlage waren gekommen, 1529 Unterschriften im Gepäck. Diese überreichte Armin Lauer als Sprecher der Interessengemeinschaft vernünftige Windenergie an Bürgermeister Armin Emanuel . Gleichzeitig wurde an die Ratsmitglieder eine Tischvorlage verteilt mit den Fragen und Bedenken der IG. Diese bezogen sich auf die Höhe der Windräder mit 230 Metern in einem Schwachwindgebiet, auf die Zuwegungen und Stromtrassen, die Abstände zu den Häusern und auf mögliche Zerstörung wertvollen Waldbestandes.
Bürgermeister Emanuel nahm zu allen Fragen Stellung, betonte aber, dass dies eine Gemeinderatssitzung und keine Bürgerversammlung sei. "Das letzte Wort hat der Rat."
Wenige nahmen Einblick
Seit drei Jahren werde das Thema Windenergie im Rat behandelt, sagte der Verwaltungschef. Schmelz habe wie andere Gemeinden Windvorranggebiete ausgewiesen. Diese und auch die entsprechenden Änderungsvorschläge seien stets im amtlichen Nachrichtenblatt veröffentlicht worden. Nur wenige Bürger hätten Einblick genommen. In einer Präsentation stellte Emanuel die geplanten Standorte vor. Insgesamt sind im Windpark Primsbogen acht Anlagen vorgesehen. Drei davon in der Gemarkung Schmelz . Wobei die Anlage Peterwald teilweise auf privatem Besitz gebaut werden soll. Die beiden anderen Standorte sind Nähe der Sodixhütte, der dritte Standort in einem Fichtenwald im Bereich Weiher Leistenschneider. Die Einspeiserlöse seien für die Gemeinde sehr wichtig, sagte Emanuel weiter. Ein Windrad bringe jährlich einen Erlös von 50 000 Euro, ab dem 15. Jahr 65 000 Euro. Auch wies Emanuel darauf hin, dass die Verträge unterschriftsreif seien. Sicherlich, die IG hätte früher ins Verfahren eingreifen müssen, betonte Sprecher Lauer. Emanuel ließ keine weiteren Fragen mehr zu, denn "dies ist eine Gemeinderatssitzung". Als Windkraftbefürworterin wehrte sich Marga Reiter (Grüne) sehr energisch gegen Äußerungen aus dem Publikum. Es sei alles geprüft worden. "Man muss sich den demokratischen Spielregeln beugen."
Nicolas Lorenz (CDU ) wollte namens seiner Fraktion das Thema vertagen, wie der Nalbacher Gemeinderat auch. Eine Bürgerversammlung sollte anberaumt werden. Dieser Antrag wurde mit 18 Gegenstimmen abgelehnt. Darauf gab es Sitzungsunterbrechung. Nach kurzer Beratung erklärte Lorenz, dass die CDU der Beschlussfassung zustimme, wenn innerhalb von zwei bis drei Wochen eine Infoveranstaltung geplant werde, nicht erst später, wenn das Projekt abgeschlossen sei, um den "Bürgern die Angst zu nehmen". Da der CDU-Antrag bereits vor der Sitzungsunterbrechung abgelehnt worden war, sagte der Bürgermeister, könne jetzt nur noch über den Tagesordnungspunkt abgestimmt werden. Mit 17 Ja-, zehn Nein-Stimmen und einer Enthaltung wurde der Vertragsunterzeichnung zugestimmt.
Heiterkeit zum Abschluss
Nach drei Stunden Sitzung sorgte Johannes Töx (CDU ) für allgemeine Heiterkeit nach all den kontroversen Diskussionen. Er hatte für jeden einen Ring Lyoner im Gepäck, um sich bei Bürgermeister und Verwaltung für die Unterstützung bei der Organisation des Internationalen Turnieres im Geräteturnen zu bedanken.
