Weniger Geld für Räte
Schmelz. Die Nerven der Ratsmitglieder und die der Zuhörer wurden in der Haushaltsitzung des Schmelzer Gemeinderates arg auf die Probe gestellt. Fünf Stunden wurde um einzelne Positionen gerungen. Auch Schmelz muss einen Haushaltssanierungsplan einhalten, bis 2016 müssen über 400 000 Euro eingespart werden
Schmelz. Die Nerven der Ratsmitglieder und die der Zuhörer wurden in der Haushaltsitzung des Schmelzer Gemeinderates arg auf die Probe gestellt. Fünf Stunden wurde um einzelne Positionen gerungen. Auch Schmelz muss einen Haushaltssanierungsplan einhalten, bis 2016 müssen über 400 000 Euro eingespart werden. Der Haushalt wurde letztendlich einstimmig verabschiedet, jedoch die CDU wollte Teile des Konzepts "Lebendige Ortsmitte Bettingen" zurückstellen und sie sprach sich gegen die Stelle einer Kindergartengesamtleitung aus.Breiten Raum in der Diskussion um Einsparungen nahmen die Anträge von CDU-Fraktion und der Fraktionsgemeinschaft aus SPD, FW/FWG und Die Linke ein, die sich auf Kürzungen der Aufwandsentschädigungen und der Sitzungsgelder bezogen (wie berichteten). Im Vorfeld warnte Bürgermeister Armin Emanuel, dass dadurch der Eindruck entstehen könne, dass sich die Ratsmitglieder die "Taschen vollstopfen". Dem widersprach Nicolas Lorenz (CDU): "Man will ein Zeichen."
Ein Ratsmitglied kostet die Gemeinde jährlich 689 Euro, bei durchschnittlich 29 Sitzungen. Und wie Emanuel anmerkte "die sind ihr Geld wert."
Um auch geringe Einsparungen zu erzielen, wollte die CDU die Zahl der Ausschussmitglieder von 15 auf neun verringern. Dem widersetzte sich die SPD. Bei 15 Sitzen seien alle Fraktionen im Rat vertreten. Margarete Reiter (Die Grünen) sprach sich dafür aus, dass auch die Ratsmitglieder einen Sparbeitrag leisten sollen. Der Antrag wurde abgelehnt. Abgelehnt wurde auch der CDU-Antrag, die Anzahl der Ortsratsmitglieder um zwei Mitglieder zu verringern. Auch forderte die CDU eine Reduzierung der Sitzungsgelder von 25 auf 20 Euro im Gemeinderat und von 20 auf 15 Euro im Ortsrat. Die SPD setzte sich mit einer Kürzung der Grundvergütung von 22 auf zwölf Euro pro Mitglied durch, bei den Ortsräten bleibt es wie gewohnt. Einstimmig wurde die Pauschale für die Fraktionsvorsitzenden auf 30 Euro festgesetzt (vorher 44). Auch die Aufwandsentschädigung der Beigeordneten, wenn sie den Bürgermeister während des Urlaubs vertreten, wurde auf das Mindestmaß gekürzt, auf 1345 Euro für den vollen Kalendermonat. Weniger Geld werden auch die Ortsvorsteher erhalten. Auch Bürgermeister Emanuel wird zwei Euro weniger erhalten, statt 207 nunmehr 205 Euro, das Mindestmaß, als monatliche Aufwandsentschädigung. Das sorgte allerdings für allgemeine Heiterkeit. > weiterer Bericht folgt
