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Schmelzer Haushalt 2018 beschlossen

Schmelz. Feuerwehrgerätehäuser, Kindergärten und Schulen oder die Talbachhalle stehen auf der Investitionsliste. Von Monika Kühn

Einstimmig hat der Gemeinderat Schmelz den Haushalt 2018 beschlossen. Bürgermeister Armin Emanuel betonte, dass die Gemeinde „auf dem Konsolidierungspfad solide unterwegs ist“. In diesen Jahr sollen keine Kassenkredite zusätzlich aufgenommen, sondern diese sogar abgebaut werden und 24 Millionen Euro unterschreiten. Einnahmen von 27,23 Millionen stehen Ausgaben von 27,64 Millionen Euro gegenüber. Die Gemeinde habe zwar mehr Steuern einnehmen können, allerdings stiegen die Personalkosten. 1,2 Millionen Euro will die Kommune in diesem Jahr tilgen. Damit würde die Verschuldung (ohne Eigenbetriebe) bis Ende 2018 bei 12,6 Millionen Euro liegen.


Schmelz wird über 2,3 Millionen Euro investieren. 540 000 Euro fallen auf die Sanierung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen. In Feuerwehrgerätehäuser, in Kindergärten und Schulen, in die Friedhofshalle Hüttersdorf und in die Talbachhalle in Limbach wird investiert. Teuer wird die Sanierung der Schließstraße in Hüttersdorf. Hier müssen die Mauern des Rinkenbachs neu gefasst werden. In vier Bauabschnitten wird dies geschehen und 1,6 Millionen Euro verschlingen.

Über die Investitionen, die Zuschüsse an Vereine und Anträge aus den Ortsräten wurde im Vorfeld einzeln abgestimmt. Nicht in den Investitionsplan aufgenommen wurde der CDU-Antrag auf Anlegung eines Urnengrabfeldes auf dem Friedhof in Limbach, ähnlich wie in Hüttersdorf. Als Begründung nannten SPD-Sprecherin Sandra Quinten und auch Bürgermeister Emanuel, dass das Geld dazu fehle und man erst abwarten wolle, wie sich die Auslastung in Hüttersdorf nach einem Jahr darstellt.

Erhöht wurden zuvor die Elternbeiträge für den Besuch der Kindergärten zum 1. April. Armin Emanuel erklärte, dass nur die gestiegenen Personalkosten angerechnet werden. Schmelz liegt bei einem Deckungsgrad der Elternbeiträge von etwas über 21 Prozent. Fünf Euro teurer wird der Ganztagskindergartenplatz (183 Euro). Ein Ganztagskrippenplatz kostet zwölf Euro mehr (281 Euro). Dieser Erhöhung stimmte die CDU nicht zu. Fraktionssprecher Nikolas Lorenz erklärte, dass Bund und Land immer von kostenlosen Plätzen sprechen, es letztendlich doch am letzten Glied, den Kommunen, hängen bleibe. Wolfram Lang (SPD) stimmte Lorenz zu, dennoch sei für die Genehmigung des Haushaltes diese Erhöhung notwendig.

Einstimiger Beschluss: Der Behindertenbeauftragte Manfred Leinenbach erhält jährlich eine Aufwandspauschale von 400 Euro. Einstimmig wurde auch der Wirtschaftsplan für das Heidebad verabschiedet. Das Defizit beträgt fast 600 000 Euro. Damit die längeren Öffnungszeiten beibehalten werden können, wurde eine zweite Fachkraft eingestellt. Erneuert werden im Bad die Filteranlagen im Nichtschwimmerbecken und die Chlorgasanlage im Springerbecken.



Die Gerichtsmedizin habe nicht mehr feststellen können, auf welche Art und Weise der Rotmilan, der zerschredert im Sommer unter einem Windrad am Erzweg aufgefunden worden war, zu Tode kam. Dies teilte Emanuel unter Mitteilungen und Anfragen mit.