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Schmelzer CDU: Gemeinde muss Klage zurücknehmen

Schmelzer CDU: Gemeinde muss Klage zurücknehmen

Schmelz. Die Rücknahme der Klage der Gemeinde Schmelz wegen "Aufhebung des Widerspruchsbescheides des Kreisrechtsausschusses", fordert die CDU-Fraktion im Gemeinderat. Der Gemeinderat hatte auf Vorschlag von Bürgermeister Armin Emanuel (SPD) mehrheitlich beschlossen, in Sachen Grabschmuck (wir berichteten) den Klageweg gegen den Kreisrechtsausschuss zu bestreiten

Schmelz. Die Rücknahme der Klage der Gemeinde Schmelz wegen "Aufhebung des Widerspruchsbescheides des Kreisrechtsausschusses", fordert die CDU-Fraktion im Gemeinderat. Der Gemeinderat hatte auf Vorschlag von Bürgermeister Armin Emanuel (SPD) mehrheitlich beschlossen, in Sachen Grabschmuck (wir berichteten) den Klageweg gegen den Kreisrechtsausschuss zu bestreiten."Wir als CDU-Fraktion hatten schon mehrfach darauf hingewiesen, dass wir zum einen aufgrund der Geringfügigkeit des Streitwertes und der Frage eines entsprechenden Fingerspitzengefühls in solchen Angelegenheiten es nicht gutheißen, in Zeiten knapper Kassen mit Schmelzer Steuergeldern letztlich gegen Schmelzer Bürger zu prozessieren", ärgert sich der Fraktionsvorsitzende Nicolas Lorenz.

Mit der Klage hätten die Verantwortlichen der Gemeinde und auch den Bürgern einen Bärendienst erwiesen. Deshalb müsse man aus CDU-Sicht konsequenter Weise die Klage zurücknehmen, um nicht noch weiteren Schaden für Schmelz zu erreichen. Es sei klar ersichtlich, dass Grabschmuck nicht zum Grabstein an sich gehört und damit auch nicht unter Höhenbestimmungen der Friedhofssatzung fallen kann, erklärt Fraktionsgeschäftsführerin Doris Kiefer weiter. Entsprechend habe die CDU-Fraktion auch einen Antrag zur nächsten Sitzung des Rates gestellt, eine unverzügliche Klagerücknahme anzustreben. red