Gemeinderat Ja zum Erhalt der Primstal-Bahn
Schmelz · Gemeinderat Schmelz verabschiedet Resolution einstimmig.
Eine Toilette für Behinderte im Zentrum von Hüttersdorf forderte Rosi Grewenig, Vorsitzende der Linken, in der bislang letzten Sitzung des Schmelzer Gemeinderates. Standorte könnten in der alten Schule oder auf deren Gelände am Marktplatz sein. Damit diese WCs nur von jenen genutzt werden, die sie auch benötigen, soll dafür der spezielle Euroschlüssel für Behinderte verwendet werden. Er „begrüße den Antrag der Linken ausdrücklich“, sagte Ortsvorsteher Bernd Valentin. Denn auf dem Marktplatz fänden eine Vielzahl an Veranstaltungen statt. Für die Umsetzung dieser Maßnahme schlug Bürgermeister Wolfram Lang drei Schritte vor. Demnach werde die Verwaltung beauftragt, die Örtlichkeiten im Bereich Marktplatz zu untersuchen und eine Kostenschätzung zu erstellen. Dann folge die Beratung im Ortsrat Hüttersdorf, danach werde über die Maßnahme entschieden.
Diese Vorgehensweise fand die Zustimmung aller Ratsmitglieder. „Durchgehende Radwege“ für Schmelz verlangte Grünen-Chef Hanko Zachow im Namen seiner Fraktion. Es gebe innerörtliche Wege, die irgendwo anfingen und irgendwo endeten. „All das ist nicht zufriedenstellend.“ Dem Grünen-Antrag zufolge bekennt sich der Gemeinderat zum Ziel durchgehender Radwege. Außerdem solle die Verwaltung die Zuständigkeit für nötige Maßnahmen prüfen und bei eigener Zuständigkeit eine grobe Kostenschätzung durchführen. Bei Bedarf müsse die Verwaltung mit dem Landesbetrieb für Straßenbau, LfS, Gespräche führen.
Und bei künftigen Bauvorhaben entlang der Hauptverkehrsstraßen sei der Radverkehr mit zu betrachten. Für die CDU war wichtig, dass bereits beschlossene Radwege nicht durch den Antrag entfallen werden. Beispielsweise an der L 333 von Limbach nach Büschfeld. Nach Entfernen einiger Fallstricke im Antrag stimmte der Rat auch hier einstimmig zu. 130 000 Tonnen Stahl könnten womöglich künftig über Straßen transportiert werden. Dann würden jährlich um die 6000 Lkw-Transporte auf der Strecke von Dillingen nach Limbach rollen, befürchtete die SPD-Fraktion. Deshalb beantragte sie eine Resolution des Rates „zum Erhalt und der Sanierung der Primstal-Bahn zur Nutzung für den Güterverkehr“.
Die Verwaltung soll dies an das zuständige Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr weiterleiten. Bereits im April dieses Jahres war ein Antrag der CDU-Fraktion zum weiteren Betrieb dieser Strecke behandelt worden. Vor dem Hintergrund aktueller Meldungen sah die SPD nun Anlass für eine Resolution. „Ein klares Bekenntnis des Gemeinderates“ zur Primstal-Bahn forderte SPD-Chef Oliver Puhl. Denn es bestehe die Gefahr, „dass diese Bahnstrecke für den Bahnverkehr in naher Zukunft stillgelegt wird“. Auf die Probleme am Bahnübergang in Schmelz verwies Uwe Brill, SPD. Dies sei der Einzige in Schmelz, der nicht automatisiert sei. Immer wieder staue sich dort der Verkehr, was für Rettungseinsätze ein Risiko darstelle. Aus Letzterem leitete Bürgermeister Lang einen Auftrag an die Verwaltung ab, über dieses Thema mit dem Bahnbetreiber zu sprechen. Die Resolution zum Erhalt der Primstal-Bahn wurde schließlich einstimmig beschlossen.
