Parkordnung sorgt für Unmut

Schmelz. Preisgünstige Parkplätze in ausreichender Zahl und räumlicher Nähe zu den Geschäften sind unzweifelhaft ein wichtiger Wettbewerbsfaktor, so der Gewerbeverband in einer Pressemitteilung

Schmelz. Preisgünstige Parkplätze in ausreichender Zahl und räumlicher Nähe zu den Geschäften sind unzweifelhaft ein wichtiger Wettbewerbsfaktor, so der Gewerbeverband in einer Pressemitteilung. Dies gilt besonders für kleinere Betriebe beziehungsweise Läden im Ortskern, die sich seit Jahren einer immer größeren Konkurrenz der Discounter und Großmärkte "auf der grünen Wiese" ausgesetzt sehen. Zurzeit häufen sich die Anfragen und Beschwerden beim Gewerbeverband Schmelz bezüglich der neuen Parkordnung im Schmelzer Citybereich. Kaufkraft haltenKunden und Gewerbetreibende sind gleichermaßen unzufrieden mit der aktuellen Situation. Tenor der - teilweise erbosten - Rückmeldungen ist, dass durch die derzeitige Handhabung der Eindruck entsteht, als wolle die Gemeinde Schmelz Kunden aus dem innerörtlichen Bereich fernhalten. Dies vereinbart sich aber mit den intensiven Bemühungen des Gewerbeverbands, die Kaufkraft in Schmelz zu halten, nicht. Vor diesem Hintergrund hat der Vorstand unter Leitung des ersten Vorsitzenden Andreas Klein ein Gespräch mit Bürgermeister Armin Emanuel geführt. Zunächst stellte Andreas Klein die Position des Vorstands dar. Stein des Anstoßes war eine Veröffentlichung der Ortspolizeibehörde Schmelz ohne jegliche Absprache mit dem Gewerbeverband, die jetzige Regelung sei "in enger Abstimmung mit dem Gewerbeverband Schmelz" eingeführt worden. Sie sorgte für Irritationen. Richtig sei, so Klein, dass der Gewerbeverband die Einführung einer "Zwei-Stunden-Parkdauer" für den Bereich der Trierer Straße im Vorfeld befürwortet habe, um das Problem der Dauerparker vor den Geschäften zu lösen. Dies sei laut Klein die zentrale Aufgabe, die im Rahmen der neuen Parkordnung bewältigt werden müsse. Einer Ausweitung dieser Parkregelung auf den gesamten innerörtlichen Bereich habe der Gewerbeverband Schmelz niemals zugestimmt. Bürgermeister Emanuel sagt dazu: "Dies ist auch zu keinem Zeitpunkt beabsichtigt gewesen." Die Beschlusslage sei hier ganz eindeutig, sagte Klein in klarer Abgrenzung zu dem Standpunkt des Bürgermeisters. Außerdem habe der Gewerbeverband aus den Rückmeldungen seiner Mitglieder und deren Kunden den Eindruck gewonnen, dass die neuen Parkregeln äußerst rigide kontrolliert und die 0Ordnungsgelder mit wenig Augenmaß und teilweise willkürlich verhängt würden.Lösung für DauerparkerBürgermeister Emanuel nutzte das Gespräch, um bestimmte Missverständnisse auszuräumen und einige pauschale Vorwürfe, die auch an ihn herangetragen wurden, zu relativieren. Zunächst bestätigte er, dass auch die Gemeinde vor allem das Problem der Dauerparker lösen möchte. Grundsätzlich befürworte er eine Umsetzung "mit Fingerspitzengefühl", stellte aber gleichzeitig klar, dass es bei bestimmten Vergehen keinen Ermessensspielraum beziehungsweise Toleranz geben könne. Als Beispiel nannte er das Parken auf Gehwegen, das Fußgänger, Rollstuhlfahrer oder Kinder mit Fahrrädern zwinge, auf die Fahrbahn auszuweichen. Auch das Abstellen des Autos auf Rettungswegen, Behindertenparkflächen und Feuerwehrzufahrten könne nicht geduldet werden. In diesen Fällen sei im Übrigen das Erheben von Bußgeldern - entgegen der verbreiteten Meinung - bereits vor dem 15. Dezember zulässig. Diese terminliche Begrenzung gelte nur für das Parken ohne Parkscheibe im Bereich der Trierer Straße. Hinsichtlich verschiedener Halteverbotszonen wies Emanuel auf die Zuständigkeit der Kreispolizeibehörde hin, über die sich Gemeinde nicht hinwegsetzen könne.

Der Kundeist König

Von SZ-RedakteurinAstrid Dörr Es gibt Regeln, an die man sich halten muss. Wer sich nicht danach richtet, wird entweder bestraft oder muss zumindest mit Konsequenzen rechnen. Sportler wissen das. Wie zum Beispiel im Fußball. Da darf auch nur einmal gefoult werden, dann wird man verwarnt, und beim zweiten Verstoß muss der Spieler den Platz verlassen. In Schmelz verhält es sich ähnlich. Geschäftsleute, Kunden und Besucher bekommen während einer Schonfrist eine Verwarnung ohne Verwarnungsgeld. Danach müssen sie sich an die neuen Regeln gewöhnen. Insofern trifft es vielleicht einige Geschäftsleute am meisten, die mit der zeitlichen Begrenzung ein Problem haben. Sie sollten an ihre Kunden denken. Denn Schmelz ohne Kunden ist weder im Interesse der Unternehmen noch der Gemeinde selbst.