Haushaltslage in Schmelz schlechter als erwartet
Schmelz · Das Defizit im Schmelzer Haushalt ist höher als zunächst angenommen. Im vergangenen Jahr lagen die Berechnungen bei rund 1,4 Millionen Euro. Nun beläuft sich das zu erwartende Defizit wahrscheinlich auf rund 3,5 Millionen Euro.
Ausgegangen, erklärte Armin Emanuel , Bürgermeister der Gemeinde Schmelz in seiner Haushaltsrede, sei er bei Berechnungen im vergangenen Jahr von einem Defizit im Haushalt von rund 1,4 Millionen Euro für das Jahr 2015 . Über das nun tatsächlich zu erwartende Defizit von rund 3,5 Millionen Euro , verursacht durch deutlich geringere Schlüsselzuweisungen um 820 000 Euro , einem satten Mehr an Kreisumlage in fast gleicher Höhe, dazu der Wegfall der Mittel aus Kelf (kommunaler Entlastungsfonds) informierte der Verwaltungschef am vergangenen Donnerstagabend seinen Gemeinderat in einer mehr als vier Stunden dauernden Sitzung.
Steuern werden erhöht
Ganz still wurde es, als Emanuel ein Bild für die kommenden Jahre malte, die bestimmt seien von einer deutlichen Erhöhung von Gebühren und Steuern, dazu einem spürbaren Rückbau im Bereich der Infrastruktur. Während im laufenden Jahr noch Investitionen von gut drei Millionen Euro getätigt werden könnten, müsste die Gemeinde die Ausgaben bis in 2018 auf 960 000 Euro senken, sagte Emanuel.
Als "herben Rückschlag" wertete Harald Komes, SPD , den Haushalt, "Wir müssen das Notwendige unterhalten, Weniges investieren und müssen dabei Schmelz attraktiv für Bewohner und Besucher halten", sagte er.
Engagiert bleiben
Auch Nicolas Lorenz, CDU , bekannte, dass es, wie die Bürgermeister unlängst in einer Demonstration geäußert hatte, kurz vor zwölf sei. "Dennoch dürfen wir als verantwortliche Mandatsträger den Kopf nicht in den Sand stecken. Es gilt unsere Gemeinde auch zukünftig wettbewerbsfähig zu halten und unseren Einwohnern bestmögliche Rahmenbedingungen vorzuhalten", sagte er und präsentierte die Schwerpunkte für den Haushalt nach Wünschen der CDU , in dem Konsolidierung, Bildung, Wirtschaft, aber auch das Vereinsleben gefördert werden sollten. Keine Mehrheit konnte Lorenz für den von seiner Fraktion eingebrachten Antrag zur Beschlussfassung über ein Gutachten zur Wirtschaftlichkeit für die Gemeinde Schmelz in Auftrag zu geben, einfahren. Bürgermeister Emanuel erläuterte hierzu, dass vom Land ein Gutachten angedacht sei. "Ein eigenes Gutachten macht erst dann Sinn, wenn wir wissen, was interkommunal geht und welche Aufgabenerfüllungen wir leisten müssen, dann erachte ich es als sinnvoll" sagte er.
Das Investitionsprogramm für die Jahre 2014 bis 2018 sowie der Entwurf für die Haushaltssatzung für das Jahr 2015 wurden vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.
