Zoff um Grünflächen Grünflächen als Ärgernis?
Schmelz · Bürgermeister nahm in Ratssitzung Stellung zu Arbeiten an den Grünflächen.
Die Bürgerfragestunde in der Sitzung des Schmelzer Gemeinderates war schneller geschlossen als eröffnet. Mit dem korrekten Hinweis, dass nur Fragen zulässig sind, die sich nicht mit einem Punkt der Tagesordnung beschäftigen, schloss Bürgermeister Armin Emanuel die Fragestunde, bevor sich ein Bürger noch zu Wort melden konnte. Die Geräuschkulisse war wahrscheinlich Schuld an dem Kommunikationsproblem. Der Bürger wollte von der Verwaltung wissen, wem das gerodete Feldgehölz in der Birrbach gehöre, ob der Gemeinde Schaden entstanden sei und wann die Fläche wieder bepflanzt werde. Die Fragen gab er anschließend der SZ.
Abgesetzt wurden auf Antrag der SPD-Fraktion die Tagesordnungspunkte 13 und 14, in denen es um den aktuellen Stand der Nutzung der Windkraftanlagen, über eine Resolution zur Ablehnung des Baus und die Aufhebung der Pachtverträge über gemeindliche Flächen ging. Beides CDU-Anträge. Emanuel erklärte zuvor, dass er jeweils nur kurze Redebeiträge zulassen werde. Sandra Quinten (SPD) argumentierte für die Absetzung, dass Verträge dazu da sein, eingehalten zu werden. Sie seien unterschrieben und somit rechtskräftig. Man könne nicht einfach austreten, das sei vertrags- und rechtswidrig. Nicolas Lorenz (CDU) wies darauf hin, dass sich einiges geändert habe, wie zum Beispiel die Überschreitung der Konzentrationsfläche. Auch sei der Ortsrat nicht zu den Pachtverträgen gehört worden, ebenso sei das Ökosystem nicht genügend berücksichtigt. Mit 16 zu 12 Stimmen wurden die beiden Anträge von der Tagesordnung abgesetzt. Dies bedauerten Mitglieder der Bürgerinitiative für vernünftige Windenergie. Sie hätten gerne gewusst, wie zum Beispiel die Zuwegung zu den Windrädern aussieht, ob eine ausreichende Löschwasserversorgung gewährleistet ist oder warum der BI bereits zum zweiten Mal die Übersendung der Gutachten durch die EnBW versagt blieb. Emanuel habe doch immer in den Sitzungen betont, dass alle Unterlagen eingesehen werden könnten. Er, Emanuel, werde dadurch doch in ein schlechtes Licht gesetzt.
Breiten Raum nahm ein CDU-Antrag über Reinigung und Aufwertung der Grünanlagen in der Gemeinde ein. Sehr ausführlich ging der Verwaltungschef dabei auf diesen Punkt ein. Emanuel listete auf, was im Zeitraum vom 3. April bis 14. Mai vom Bauhof, den beiden Fremdfirmen und von Saisonarbeitern erledigt worden ist. Die Belastung der Mitarbeiter des Bauhofs sei hoch, mehr könne dieser nicht leisten. Allein schon aus Fürsorgepflicht müsse er sich vor sein Personal stellen. „Wenn sie mehr wollen, muss der Rat mir mehr Geld und Personal zur Verfügung stellen.“ Die Bauhofmitarbeiter haben in diesen fünf Wochen 1386 Stunden geleistet. Beschwerden sollten der Verwaltung gemeldet werden. Wohl um seinen Worten und den Ausführungen mehr Ausdruck zu verleihen, prangerte Emanuel an, dass sich „einige an die eigene Nase fassen müssten“, bei der Frage wie es bei ihnen privat und auch auf öffentlichen Flächen davor aussehe. Dabei nannte er die Namen zweier CDU-Ratsmitglieder. Der CDU-Antrag wurde mit 16 zu 12 Stimmen abgelehnt.
Mit dem Bau des Radweges zwischen Schattertriesch und Limbach wird am Montag, 4. Juni, begonnen. Aus dem Ministerium war ein entsprechendes Schreiben gekommen, dass sich die Arbeiten um 14 Tage verschieben.
