Gemeinderat schmelz In Schmelz wird bald stationär geblitzt
Schmelz · Standorte in der Trierer Straße in Schmelz und der Primsweilerstraße in Hüttersdorf sind vorgesehen.
Die jüngste Sitzung des Schmelzer Gemeinderates begann mit einer Änderung der Tagesordnung. Abgesetzt wurde der CDU-Antrag über das Einlegen von Rechtsmitteln gegen die Genehmigung zum Bau von zwei Windrädern in Hüttersdorf. Sandra Quinten von der SPD begründete: Dies sei bereits Thema in der Maisitzung vergangenen Jahres gewesen, und damals sei dem Vorhaben zugestimmt worden. Man werde jetzt nicht vertrags- und rechtsbrüchig. Ein Widerspruch sei nicht zulässig.
Abgelehnt wurde auch der Dringlichkeitsantrag der CDU auf umgehende Fällung des mit Borkenkäfer befallenen Baumbestandes im Gemeindewald. Dem widersprach Bürgermeister Armin Emanuel. Er wisse von der Problematik, doch es werde alles nach und nach abgearbeitet. Die Verantwortung liege in seinen Händen. Mit der Fällung und Beseitigung soll im Juni begonnen werden.
Einstimmig beschlossen wurde dagegen, zwei stationäre Blitzer in der Gemeinde aufzustellen. Im Herbst sollen auch mobile Blitzer ihre Arbeit aufnehmen. Die stationären Anlagen werden in der Trierer Straße (Höhe Blumenstraße) und in Hüttersdorf in der Primsweilerstraße installiert. Einstimmiger Beschluss auch bei der Anschaffung eines neuen Löschfahrzeuges LF 10 für den Löschbezirk Hüttersdorf für über 290 000 Euro und den Kauf eines Staplers für die Sandsackabfüllung.
SPD, Linke, Grüne und Freie Wähler hatten einen Antrag zur Reaktivierung der Stecke 3211, Primsstalbahn von Dillingen nach Lebach gestellt. Von EU-Seite werden Mittel zur Schließung transnationaler Lückenstrecken bereitgestellt. Eine Potenzialanalyse soll klären, wie hoch das Verkehrsaufkommen und die -belastung sind. Bürgermeister Emanuel soll gegenüber den zuständigen Stellen auf Landesebene dies darlegen und auch vertreten.
Das Nahverkehrsangebot in der Gemeinde soll verbessert werden. Einstimmig stimmte der Rat dem gemeinsamen Antrag von SPD, Gründe, Linke, Freie Wähler zu, dass es für die Gemeinde Schmelz beim ÖPNV nur noch eine gemeinsame Wabe geben soll, wie dies zum Beispiel auch in Neunkirchen der Fall ist. Derzeit müssen Bürger für Fahrten innerhalb der Gemeinde bis zu drei Waben durchfahren. Für eine Fahrt von Limbach nach Hüttersdorf muss 3,70 Euro gezahlt werden. Wäre es nur eine Wabe würde es 2,60 Euro kosten. Bürgermeister Emanuel wurde beauftragt, dies gegenüber zuständigen Stellen auf Landesebene zu vertreten.
Ferner: Mit der Energis wird die Gemeinde Schmelz einen neuen Konzessionsvertrag „Gas“ abschließen. Dieser läuft von 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2040. In der Grundschule Hüttersdorf müssen Brandschutzmaßnahmen durchgeführt werden. Der Rat vergab Trockenausbau, Rauchschutztüren und Malerarbeiten. Der Gemeindebauhof erhält ein neues Fahrzeug. Ein Citroen Jumper wird angeschafft.
