Gemeinderat Kitabeiträge werden erhöht, damit man sie senken kann

Schmelz · Eine kurios anmutende Entscheidung traf der bisherige Gemeinderat Schmelz in seiner letzten Sitzung am vergangenen Donnerstag. Die Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen werden für die letzten drei Tage im Juli auf 25 Prozent erhöht, um anschließend die Eltern zu entlasten und der Gemeinde Zuschüsse zu sichern.

Der in Vertretung für Bürgermeister Armin Emanuel die Sitzung leitende erste Beigeordnete, Wolfram Lang, erklärte den Zusammenhang. Demnach werden allgemein Elternbeiträge in Höhe von 25 Prozent der Personalkosten erhoben. Nach dem kürzlich beschlossenen „Gute-Kita-Gesetz“ sollen die Beiträge schrittweise sinken. Bis 2022 auf 12,5 Prozent. Eine erste Senkung erfolge ab 1. August von 25 auf 21 Prozent. Das Problem sei nun, dass „die Gemeinde Schmelz keine 25 Prozent erhoben hatte“. Bisher waren es 21,83 Prozent, nur 0,83 Prozent über dem neuen Wert. „Sinken bei uns die Beiträge nur um 0,8 Prozent“, sagte Lang, „bekommen wir eventuell nicht so einen hohen Ausgleich dafür“. Deshalb werde man die Elternbeiträge in Schmelz ab 29. Juli auf 25 Prozent erhöhen und sie ab 1. August auf 21 Prozent absenken. Die für drei Tage höheren Kosten würden mit dem geringeren Betrag verrechnet, so dass Eltern keine Nachteile hätten. „Das hört sich alles etwas merkwürdig an, aber wenn es der Sache dient“, meinte Lang.

Denn für die Gemeinde gehe es eventuell um etwa 100.000 Euro, die ihr an Zuschüssen entgehen könnten. Dieser Beschluss fand die geschlossene Zustimmung der Ratsmitglieder.

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