Gemeinderat einig bei Windkraft
Schmelz · Bei der Müllentsorgung in der Gemeinde Schmelz bleibt alles, wie es ist. Der Gemeinderat entschied sich gegen das Verwiegesystem. Mit den Nachbarkommunen Nalbach und Beckingen soll ein gemeinsamer Windpark entstehen. Dies könne bei der Erschließung Geld sparen.
Grünes Licht gab der Schmelzer Gemeinderat für ein Interessensbekundungsverfahren zur Errichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen mit den Nachbarkommunen Nalbach und Beckingen. In der Sitzung erklärte Bürgermeister Armin Emanuel, dass Windparkgebiete an den Ortsgrenzen ausgewiesen seien. Werde ein gemeinsamer Windpark gebaut, könne bei der Erschließung Geld eingespart werden. Die Erlöse würden geteilt, je nach Anteil der Fläche. Diese Zusammenarbeit wurde von den Fraktionen ohne Gegenstimmen befürwortet.
Entlang der Bahnlinie im Ortsteil Primsweiler soll eine Fotovoltaik-Anlage gebaut werden. Sybac Solar GmbH hat dazu ein Angebot abgegeben. Stimmt die Bundesnetzagentur zu, kann diese gebaut werden. Fotovoltaikanlagen dürfen nur noch an Bahnlinien und neben Autobahnen gebaut werden. Das Gebiet sei prädestiniert, erklärte der Verwaltungschef. Bernd Dernbecher, Sybac, erläuterte in der Sitzung die Vorgehensweise, erklärte auch, dass eine GmbH gegründet werden soll, an der sich die Bürger beteiligen könnten. Die GmbH würde ihre Steuern in Schmelz zahlen. Die Gewinnspanne dürfte zwischen 5,5 und 7,2 Prozent liegen. Bei einer Enthaltung wurde zugestimmt.
Der einstimmige Beschluss zu den Gebühren für die Müllentsorgung lautet: Schmelz bleibt beim Leerungssystem.
Den Eltern soll Geld zurückgezahlt werden, die sie in der Zeit des Kita-Streiks gezahlt haben. Diesen Antrag stellte die CDU. Schließlich habe die Gemeinde in dieser Zeit Personalkosten gespart. Anfang August findet die Abstimmung über den Schlichterspruch statt, erörterte Emanuel. Es sei nicht absehbar, wie entschieden werden wird. 39 800 Euro habe die Gemeinde eingespart.
Auch die SPD sprach sich dafür aus, dass das Geld zurückgezahlt werden soll. Im Nachtragshaushalt sollen die Einzelheiten beraten werden. Falls nicht zurückgezahlt werden sollte oder dürfte, soll auf Vorschlag von Christian Joseph, Freie Wähler, das Geld in die Kindergärten fließen.
Ferner: Das Flachdach am Pausengang der Talbach Grundschule muss saniert werden. Das soll im Bauausschuss beraten werden. Dorthin verwiesen wurde auch der CDU-Antrag auf Trockenlegung eines Raums im Außenbereich der Alten Schule in Limbach, wozu es einen Ortstermin geben wird.
Mit Horst Wagner und Stellvertreter Walter Schütte wurden die Schiedsmänner im Bezirk III Hüttersdorf/Primsweiler gewählt.
