Geld für Schulen und Kindergärten

Geld für Schulen und Kindergärten

Schmelz. In ungewohnter Einmütigkeit wurden jetzt der Haushalt der Gemeinde Schmelz sowie das Investitionsprogramm verabschiedet. Die Fraktionssprecher verzichteten auf die sogenannten Haushaltsreden, Bürgermeister Armin Emanuel (Foto: SZ) fasste sich kurz, ging nur auf die Hauptinvestitionen und Projekte ein

Schmelz. In ungewohnter Einmütigkeit wurden jetzt der Haushalt der Gemeinde Schmelz sowie das Investitionsprogramm verabschiedet. Die Fraktionssprecher verzichteten auf die sogenannten Haushaltsreden, Bürgermeister Armin Emanuel (Foto: SZ) fasste sich kurz, ging nur auf die Hauptinvestitionen und Projekte ein. Die Maßnahmen der Konjunkturpakte von Bund und Land müssen noch über einen Nachtragshaushalt eingearbeitet werden. Der Haushalt hat ein Volumen von 20,4 Millionen Euro auf der Einnahmenseite. Dem stehen 22,9 Millionen Ausgaben gegenüber, was zu einem Defizit von 2,4 Millionen Euro führt. "Die Finanzlage ist kritisch, wir brauchen eine Kommunalreform, um Luft zu bekommen", betonte der Verwaltungschef. Zu den größten Brocken im Haushalt zählen Investitionen in die energetische Sanierung der Johannesschule in Hüttersdorf mit 1,3 Millionen (bei vorgesehenen zwei Drittel Zuschuss) sowie 1,3 Millionen in die Sanierung der Stephanschule übers Konjunkturpaket. In den Kindergarten Hüttersdorf sollen 400 000 Euro investiert werden, 20 Krippenplätze will die Gemeinde dort anbieten. Im Bettinger Kindergarten stehen für Sanierung und Erweiterung 100 000 Euro im Haushalt bereit. "Wir wollen nicht nur in die Sanierung der Gebäude investieren, auch in die Qualität", betonte Armin Emanuel. Daher gehe der vorherige Beschluss, die freiwillige Ganztagsschule in die Trägerschaft der Gemeinde zu übernehmen, in die richtige Richtung. Weitere Schwerpunkte sind die Fortführung der Ortskernsanierung am Plusmarkt. Bürgermeister Emanuel hofft, die Sanierung der Primshalle mit ins Konjunkturpaket aufnehmen zu können. Auch in die Erhaltung der Straßen müsse investiert werden. Dazu seien die Zuschüsse aus dem Winterprogramm des Landes sehr wichtig. In den Haushalt eingearbeitet waren auch Zuschüsse für elf Vereine, darunter Zuschüsse für den LC Schmelz und das DRK Limbach zum Bau einer Behindertentoilette.Im Schmelzer Heidebad wird das Planschbecken erneuert. Allein in die Erneuerung der Technik müssen 200 000 Euro investiert werden. Insgesamt kostet das neue Becken 400 000 Euro. Im Zuge der Erneuerung des Kleinkinderbereichs soll auch die Liegewiese neu angelegt werden. Vergeben wurden auch Arbeiten für den Neuen Bauhof in der Nähe der Primshalle, was die Außenanlage, Fliesen-, Boden- und Malerarbeiten betrifft. Der Wirtschaftsplan des Gemeindewasserwerkes weist ein Defizit von 64 000 Euro auf, die aus Rücklagen des Wasserwerkes gedeckt werden. Begrüßt wurde von den Ratsmitgliedern die Errichtung von Fotovoltaikanlagen auf dem neuen Bauhof und dem Dach des Wasserwerkes. Vergütungen kämen der Stabilisierung des Wasserpreises zugute.