Finanzlöcher schwer zu stopfen
Schmelz. Armin Emanuel will keine Almosen. Er will das Geld, das den Kommunen zusteht. Für ihn gilt die Devise "wer bestellt, bezahlt". Wir brauchen eine Gebiets- und Verwaltungsreform, um zu überleben, erklärt er in einem Gespräch mit unserer Zeitung. Auch der demografische Wandel spielt eine wichtige Rolle, Schmelz wird 2020 1500 bis 2000 Einwohner weniger haben
Schmelz. Armin Emanuel will keine Almosen. Er will das Geld, das den Kommunen zusteht. Für ihn gilt die Devise "wer bestellt, bezahlt".Wir brauchen eine Gebiets- und Verwaltungsreform, um zu überleben, erklärt er in einem Gespräch mit unserer Zeitung. Auch der demografische Wandel spielt eine wichtige Rolle, Schmelz wird 2020 1500 bis 2000 Einwohner weniger haben. Bis dahin werde es im Saarland mehrere Gemeinden geben, die unter 8000 Einwohner liegen. "Die Einnahmesituation muss sich so verbessern, dass die Kommunen ihre Aufgaben erfüllen können." Der Haushaltserlass "verlängere nur das Siechtum der Gemeinden", prangert Emanuel an. Für Schmelz heißt das, das Kassendefizit steige 2011 auf fast fünf Millionen Euro an, 2010 lag es bei 1,7 Millionen Euro.
Alles auf dem Prüfstand
In der Gemeinde Schmelz werde alles auf den Prüfstand kommen, Infrastruktur werde sicherlich zurückgebaut. Nicht alle Schulturnhallen oder Vereinsheime oder alten Schulgebäude können gehalten oder saniert werden. Es könne zu Abrissen kommen. Emanuel fordert das Land auf, seinen finanziellen Anteil zu bringen, in Bezug auf Ausbau von Krippenplätzen.
Das wenige Geld, das der Gemeinde zur Verfügung steht, wird in diesem Jahr noch in die Außenfassade der Turnhalle und in die Schallschutzdecke im Bereich der Essensausgabe investiert.
Sanierung in Grundschule
In der Bettinger Grundschule steht die Dachsanierung an, in der Limbacher Grundschule werde noch im Toilettenbereich eine Abtrennung gebaut. Das Dach der Feuerwache Limbach muss angegangen werden. Die Feuerwehr Schmelz erhält eine Gerätewagen-Logistik, das Fahrzeug von Schmelz kommt nach Hüttersdorf. Die Sanitäranlagen in der Primshalle sollen erneuert werden, auch werden die Brücke in Büschfeld saniert sowie neue Leitungen in der Brunnenstraße in Primsweiler verlegt.
In den Neubau des Wasserwerkes sind in den beiden nächsten Jahren 3,5 Millionen Euro im Haushalt eingestellt. Vielleicht 200 000 Euro kann die Gemeinde in die Sanierung der Straßen investieren. Die Straßenschäden belaufen sich schätzungsweise auf über eine halbe Million Euro. "Flicken ist angesagt." Die Rad- und Wanderwege sollen weiter ausgebaut werden. 20 000 Euro stehen dafür bereit. Auch die Qualifizierungsmaßnahmen, die an der Bettinger Mühle oder im Anderen Laden laufen, sollen weiter von der Kommune getragen werden.
Meinung
Sparen reicht nicht
Von SZ-RedakteurinMonika Kühn
Schon im Vorfeld der Haushaltsberatungen gibt der Schmelzer Bürgermeister klare Richtlinien vor. Alles werde überprüft. Jede - wenn auch noch so kleine - Ausgabe komme auf den Prüfstand.
Doch was kann sich eine Gemeinde überhaupt noch leisten? Das Pflichtprogramm frisst sprichwörtlich fast das ganze Geld auf. Und mit dem wenigen, das noch übrig bleibt, können nur die ärgsten Probleme angegangen werden. Sicherlich ist es gut, jede Ausgabe zu überprüfen, auch harte Entscheidungen zu treffen, wenn es um Gebührenerhöhung oder Abrissmaßnahmen geht. Doch mit Sparen und Sparmaßnahmen sind die Finanzlöcher nicht mehr zu stopfen. Da muss auf höherer Ebene umgedacht, umstrukturiert werden. Schmelz kann mit diesem Haushaltserlass noch ein paar Jahre weiter leben, andere Gemeinden sind schon "tot".
