Fünf Millionen Euro investieren
Saarwellingen. Ans Eingemachte musste die Gemeinde Saarwellingen gehen, um den Haushalt 2011 auszugleichen. Dafür hielten 3,6 Millionen Euro aus der Ausgleichsrücklage her, die nun aufgebraucht ist. Sollte sich die Situation der Kommunen nicht ändern, befürchtete Bürgermeister Michael Philippi in der Ratssitzung im Alten Rathaus "wirklich schwierige Jahre" ab 2012
Saarwellingen. Ans Eingemachte musste die Gemeinde Saarwellingen gehen, um den Haushalt 2011 auszugleichen. Dafür hielten 3,6 Millionen Euro aus der Ausgleichsrücklage her, die nun aufgebraucht ist. Sollte sich die Situation der Kommunen nicht ändern, befürchtete Bürgermeister Michael Philippi in der Ratssitzung im Alten Rathaus "wirklich schwierige Jahre" ab 2012. Alleine die Schlüsselzuweisungen durch das Land seien 2011 um 950 000 Euro gesunken, die Kreisumlage um 465 000 Euro auf nunmehr 6,5 Millionen Euro gestiegen. Bei der Gewerbesteuer gebe es eine Lücke von rund zwei Millionen Euro. "Insgesamt haben wir 3,4 Millionen Euro weniger als 2010 zur Verfügung."Etliche Investitionen müssten wie in den Vorjahren geschoben werden. Doch "große Teile der Infrastruktur sind in die Jahre gekommen". Derzeit seien Investitionen für insgesamt 5,1 Millionen Euro eingeplant. Darunter auch die Sanierung der Gutberg-Turnhalle, Erweiterungen am Schwimmbad, Maßnahmen in der Bahnhofstraße, das Dorfgemeinschaftshaus Reisbach und das neue Feuerwehrgerätehaus Schwarzenholz. Der ausgeglichene Haushalt habe die Ausgleichsrücklage und zusätzlich "rund 1,3 Millionen Euro aus der allgemeinen Rücklage der Gemeinde" erfordert, sagte Stefan Weirich (SPD). Saarwellingen lebe inzwischen "von der Substanz".
Die "Steigerung der Lebensqualität auch bei gesunkenen Einnahmen", sah Armin Weisgerber (CDU) als Zukunftsziel. Für Schwarzenholz forderte er ein Nutzungskonzept, um Leerstände in der ehemaligen Grundschule, dem bisherigen Feuerwehrgerätehaus und der Verwaltungsnebenstelle zu vermeiden.
Keinen "Anlass für überschwängliche Freude" sah Reiner Altmeyer (FWG). Das jahresbezogene Defizit liege bei 4,8 Millionen Euro. Gehe es in den nächsten Jahren so weiter, werde das Vermögen der Gemeinde bald aufgebraucht sein.
Als "sozial ausgewogen" betrachtete Udo Konstroffer (FDP) den Haushalt 2011, der die Jugend ebenso berücksichtige, wie Senioren und Vereine. Patrick Müller (Grüne) bemängelte das Fehlen eines alternativen Energiekonzeptes für Saarwellingen. Careen Toplugedik (Linke) kritisierte, dass eine von ihrer Fraktion vorgeschlagene Anlage für Senioren nicht berücksichtigt sei.
Auf einen Blick
Der Saarwellinger Haushalt weist im Ergebnishaushalt rund 20 Millionen an Aufwendungen aus. Denen stehen nur 15,2 Millionen an Erträgen gegenüber. Der Ausgleich erfolgt durch Rücklagen. Der Finanzhaushalt beinhaltet 3,49 Millionen Euro für Investitionstätigkeiten und zeigt dort ein Minus von 301 000 Euro, das über Kredite ausgeglichen wird. Die Gesamtschulden der Gemeinde Saarwellingen zum Jahresende 2010 belaufen sich auf 2,8 Millionen Euro. az
