Wasser, Wald, Wertstoffe und was noch?
Saarlouis · Das Innenministerium will die saarländischen Städte und Gemeinden zu mehr interkommunaler Zusammenarbeit (IKZ) bewegen. "Gerade in Zeiten einer schwierigen öffentlichen Haushaltslage und bei Berücksichtigung des demografischen Wandels müssen innerkommunale Projekte noch viel stärker gefördert und ausgebaut werden", erklärte Innenminister Klaus Bouillon (CDU ) bei der Übergabe von Förder-Bescheiden an drei Kommunen. Wie es im Landkreis Saarlouis darum bestellt ist, wollte die SZ von den 13 Städten und Gemeinden wissen.
Genannt werden zunächst die teils seit Jahren bestehenden kommunalen Zweckverbände EVS und eGo Saar. Der Entsorgungsverband Saar (EVS) ist seit 1998 für Abfallentsorgung und Abwasserreinigung landesweit zuständig. Der Zweckverband Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen (eGo Saar) existiert seit über zehn Jahren als Dienstleister im Bereich E-Government und IT. Kreisweite Kooperationen gibt es beim Tierheim Dillingen mit den Kommunen der beiden Kreise Saarlouis und Merzig-Wadern, den Kreisverkehrs-Betrieben KVS (Landkreis Saarlouis, Städte Saarlouis, Dillingen) und der Jugendverkehrsschule in Dillingen.
Neben den landes- und kreisweiten Zweckverbänden gibt es einige regionale wie den Wasserwerks-Zweckverband Gau-Süd der Gemeinde Wallerfangen, der den Ortsteil Niedaltdorf von Rehlingen-Siersburg mitversorgt. Zusammen mit Überherrn und Wadgassen gehören die zwei Kommunen zum Landkreis-übergreifenden Zweckverband Region Saargau. Dieser will im Rahmen eines LEADER-Programms mit Hilfe von EU-Geldern den ländlichen Raum partnerschaftlich entwickeln.
Einen Wasserwerkszweckverband betreibt Saarwellingen mit den Kommunen Bous, Schwalbach und Püttlingen. Und für die Koordination von Hochwasser- und Starkregen-Ereignissen haben alle Anrainerkommunen der Prims eine Hochwasser-Partnerschaft Prims gebildet. Eingebunden ist nicht nur die Leitungsebene, auch die Macher vor Ort wie die Hilfsdienste Feuerwehr, THW, DRK, Malteser und die Leiter der örtlichen Umweltämter sowie der Bau- und Betriebshöfe sind mit dabei.
Wasser, Wald und Wertstoffe - es klingt fast schon wie das WWW der innerkommunalen Zusammenarbeit. So betreibt Bous ein Wertstoffzentrum mit den Nachbargemeinden Ensdorf und Schwalbach, das ausschließlich für Bürgerinnen und Bürger der beteiligten Gemeinden Grünschnitt und Bauschutt entsorgt. Rehlingen-Siersburg unterhält gemeinsam mit Beckingen einen Wertstoffhof zur Annahme von Wertstoffen und Abfällen aus dem Gebiet der beiden Gemeinden. Nalbach dagegen sieht das Thema Wertstoffhof durch den EVS als erledigt an, wie Bürgermeister Peter Lehnert bestätigt. Bereits angelaufene Gespräche mit Saarwellingen sind gescheitert.
Die Stadt Saarlouis leistet allerdings Amtshilfe für Nalbach im Bereich Entsorgung. Und der Lebacher Abfallzweckverband kooperiert seit vielen Jahren mit dem Abfallzweckverband der Nachbargemeinde Eppelborn. So wird der Lebacher Wertstoff- und Entsorgungshof von Bürgern beider Kommunen genutzt, zudem werden die Müllfahrzeuge gemeinsam genutzt.
Das dritte W für Waldbewirtschaftung gilt in Wallerfangen und Rehlingen-Siersburg sowie in Saarwellingen, Schwalbach und Heusweiler. Wallerfangen hat der Nachbargemeinde die Mit-Bewirtschaftung ihrer forstlichen Betriebsflächen und die Holz-Vermarktung übertragen. Saarwellingen betreut Schwalbach (nur noch bis Ende des Jahres) und Heusweiler mit. Ein viertes W gibt es dann noch für den Winterdienst. Schwalbach und Ensdorf beschaffen hierfür gemeinsam Streumittel, erhalten so bessere Preise. Ensdorf erstattet der Nachbargemeinde die entnommenen Streumittel und anteilige Lagerkosten. Zudem haben die Gemeinden Schwalbach und Wadgassen gemeinsam eine Kehrmaschine angeschafft, die gegen Kostenerstattung den Gemeinden Bous und Ensdorf überlassen wird.
Bei der Straßenverkehrs-Überwachung gibt es Kooperationen beim fließenden Verkehr zwischen Saarwellingen und Nalbach sowie zwischen Schwalbach, Bous, Ensdorf und Wadgassen. In Schwalbach und Ensdorf zudem beim ruhenden Verkehr. Die Gemeinde Schwalbach führt die Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrsüberwachungen mit eigenem Personal in den einzelnen Gemeinden durch. "Dadurch erfolgt eine optimierte Personal- und Sachauslastung auch durch Kostenerstattungen der beteiligten Gemeinden", begründet der Schwalbacher Bürgermeister Hans-Joachim Neumeyer die Maßnahme.
