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Verfassungsschutz warnt vor Terror-Anschlägen der „Heimkehrer“

Verfassungsschutz warnt vor Terror-Anschlägen der „Heimkehrer“

Von islamistischen Syrien-Rückkehrern geht nach Einschätzung des saarländischen Verfassungsschutzes eine Gefahr für die Sicherheit in Deutschland aus. Behördenleiter Helmut Albert warnte bei einem Vortrag in Saarlouis vor Anschlägen mit einfachen Mitteln.

Die deutschen Sicherheitsbehörden fürchten nach Angaben des saarländischen Verfassungsschutz-Direktors Helmut Albert Anschläge islamistischer Kämpfer, die aus Syrien oder dem Irak zurückgekehrt sind. Von den 600 Männern (davon keiner aus dem Saarland ), die aus Deutschland dorthin ausgereist seien, um für die Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) zu kämpfen, sei etwa ein Drittel zumindest vorübergehend wieder zurückgekehrt. Einige seien enttäuscht, andere traumatisiert und wieder andere stünden im Verdacht, Anschläge zu planen - "wie in Paris, möglicherweise eine Nummer größer", sagte Albert bei einer Veranstaltung der Gesellschaft für Sicherheitspolitik und des Reservistenverbandes in Saarlouis .

Albert zeigte Ausschnitte eines Propaganda-Videos, auf dem IS-Kämpfer syrische Soldaten mit Messern enthaupten. Ihr Vorgehen erinnere an die Gräueltaten der SS in den besetzten Ländern, sagte Albert. Solche Kämpfer würden nach ihrer Rückkehr "keine Rücksicht nehmen". Der personelle Aufwand, die Dschihadisten zu observieren, sei sehr groß. "Glauben Sie bitte nicht, man könnte die alle im Auge behalten", betonte Albert.

Der Chef der etwa 80 Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz warnte vor "niederschwelligem Terror", also vor Anschlägen, die keiner besonderen Vorbereitung oder Logistik bedürfen. Albert zitierte einen gegen "Ungläubige" aus Amerika und Europa gerichteten Aufruf: "Wenn du keine behelfsmäßige Sprengvorrichtung finden kannst, (...) zerschmettere seinen Kopf mit einem Stein, stich ihn mit einem Messer ab, überfahre ihn mit deinem Auto, stoß ihn irgendwo runter, erdrossele oder vergifte ihn."

Die Radikalisierung bis dahin unauffälliger Menschen erfolge häufig über das Internet, die Rekrutierung nicht selten in Gefängnissen. Den oft zitierten Tätertyp des "Schläfers", der unauffällig in Deutschland lebe und irgendwann auf Befehl aus dem Ausland zuschlage, gebe es bisher aber nicht. Denn Dschihadisten hinterließen stets Spuren, wenn sie sich radikalisierten und kommunizierten.

Im Kampf gegen Terrorismus hält Albert die Einführung der Vorratsdatenspeicherung für "unverzichtbar". Das Argument, dieses Instrument sei nutzlos, weil es die Anschläge in Frankreich nicht verhindert habe, ließ Albert nicht gelten: Schließlich habe auch ein Polizist vor dem Gebäude von "Charlie Hebdo" den Anschlag nicht verhindern können - und niemand wolle deshalb jetzt die Polizei abschaffen. Nur weil es die Vorratsdatenspeicherung gebe, könnten die Ermittler in Frankreich nun gezielt nach den Unterstützern suchen, mit denen die Terroristen vor den Anschlägen kommuniziert hätten. Für nicht nötig hält Albert hingegen ein schärferes Strafrecht, um etwa Terrorverdächtigen den Personalausweis zu entziehen: "Wer wirklich in den Dschihad will, der geht - ob er einen Ausweis hat oder nicht", sagte Albert. Er betonte, der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus sei nur mit den Muslimen zu gewinnen. Sie müssten den Behörden Hinweise geben, wenn jemand "auf den falschen Weg" gekommen sei. Man benötige "muslimische Gegenpropaganda" gegen den IS. Dazu hat Albert nach eigenen Worten das Gespräch mit Salafisten im Saarland gesucht. Die Imame müssten den Gläubigen sagen, dass der IS ständig gegen den Islam verstoße. Da sein Amt die Salafisten-Szene im Saarland beobachte, wisse er, dass die Predigten so ausfallen, "wie ich mir das vorstelle". Albert: "Muslime und selbst die gemäßigten Islamisten sind unsere Verbündeten im Kampf gegen die Gewalttätigen."