SPD widerspricht LInken wegen Wahlen zu Ausschüssen im Stadtrat Saarlouis

Kommunalpolitik : Gündüz: Es gibt keine Abweichler in SPD-Fraktion

Der SPD-Fraktionschef im Stadtrat Saarlouis, Hakan Gündüz, hat der Linke widersprochen, nicht sie, sondern vermutlich zwei unzufriedene SPD-Fraktionsmitglieder hätten bei der geheimen Wahl zum Hauptausschuss des Rates für das FWG-Ratsmitglied Altomaro Locurcio gestimmt (die SZ berichtete).

Gündüz erklärt zu den Mutmaßungen des Linke-Stadtverbandschefs Mekan Kolasinac: „Es ist eine Frechheit, der SPD-Fraktion Unzuverlässigkeit vorzuwerfen, um damit von den eigenen Unzulänglichkeiten abzulenken.“ Er bestätigte, dass die Linke den Personalvorschlag der SPD unterstützten wollte, die FDP dafür den der CDU. Die SPD hätte so der Linken durch eine Vertretungsregelung einen Platz in den Ausschüssen verschaffen können, auch wenn sie mit zwei Sitzen keinen Anspruch darauf hätte. „Die SPD-Fraktion hat am Donnerstag einheitlich abgestimmt“, unterstrich Gündüz am Sonntag. „Innerhalb der SPD-Fraktion gibt es keine unzufriedenen Mitglieder. Wir haben im Vorfeld der Stadtratssitzung den Fraktionsvorstand und die Besetzung der Ausschüsse und Aufsichtsräte in einem transparenten Verfahren besprochen und einstimmig beschlossen.“ Heißt: Nicht die SPD, sondern die Linke hätte eine Vereinbarung gebrochen. Das Wahlverhalten der Linke, nicht das Pairing der SPD, das ein fehlendes CDU-Mitglied ausglich, habe die SPD einen Platz im Ausschuss gekostet, der nun an Locurcio gehe.

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