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SPD-Stadtverbandsvorsitzende Schäfer verteidigt Rehlingers Runden Tisch

Reaktion auf CDU : SPD-Stadtverband verteidigt Rehlingers Runden Tisch

Als einen „Ausdruck von fortgeschrittener Ahnungslosigkeit“ hat der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Florian Schäfer die Äußerungen der CDU Innenstadt zum Ergebnis des „Runden Tischs des Einzelhandels“ von Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger bezeichnet.

Dessen Ergebnis war unter anderem, dass die Werbung von großen Warenhäusern für Artikel außerhalb des Lebensmittelbereichs (Non-Food) eingeschränkt werden solle. Der CDU-Innenstadt-Vorsitzende Carsten Quirin hatte dies kritisiert: „Die beschlossene Reduzierung von Werbung ist keine Lösung, sondern ein Schlag ins Gesicht von kleinen und mittleren Fachhändlern.“ Man müsse „entweder den Verkauf von ‚innenstadtrelevanter Ware‘ untersagen oder den Fachgeschäften mehr Möglichkeiten zum stationären Verkauf schaffen (die SZ berichtete).

Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Schäfer verteidigte dagegen das Ergebnis: „Momentan ist der Stand doch so: Alles, was nicht vor Ort investiert wird, geht in den globalen Online-Handel. Natürlich ist die momentane Situation nicht gerecht – aber kein Cent von dem, was nicht in größeren Discountern ausgegeben wird, landet derzeit im Einzelhandel vor Ort“, findet Schäfer.

Viel eher, so vermutet Schäfer, versuche die CDU Innenstadt mit ihrer Polemik vom „Totalversagen“ des Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier abzulenken. Es sei eine „existentiell dramatische Situation für viele Unternehmen vor Ort“, dass die versprochenen Novemberhilfen noch immer nicht vollständig ausgezahlt seien und die sogenannten Dezemberhilfen im Januar noch nicht einmal beantragt werden könnten, erklärte der SPD-Stadtverbandsvorsitzende.

„Offenbar hat der Minister die Situation nicht im Griff und schafft statt Hoffnung und Zuversicht nur Verzweiflung und Wut in den Betrieben“, findet Schäfer.

Dass die CDU-Innenstadt „mit Nebelkerzen werfe“, um Versäumnisse der eigenen Leute zu kaschieren, empfindet Schäfer der schwierigen Situation in keiner Weise angemessen: „Und wenn die CDU ehrlich wäre, hätte sie auch erwähnt, dass die von ihr kritisierte Regelung bundeseinheitlich gilt.“