SPD-Fraktion im Gemeinderat Schwalbach schrumpft nach Streit
Querelen in der SPD Schwalbach: Zwei Mitglieder scheiden aus Fraktion aus
Schwalbach. Es rumpelt in der Schwalbacher SPD: Zwei Mitglieder der bisher elfköpfigen SPD-Fraktion im Gemeinderat haben ihre Ämter niedergelegt.Bereits Mitte März hatte SPD-Mitglied Jörg Ziaja sein Mandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Allerdings nicht aus beruflichen Gründen, wie es kommuniziert wurde, sondern wie er betont, wegen der "Querelen und Differenzen innerhalb der SPD". Inhaltlich habe die Fraktion sehr gut zusammengearbeitet, sagt er rückblickend. Über zehn Jahre saß Ziaja für die SPD im Rat, war auch Vorsitzender des Ortsvereines. "Aber es geht nur noch um Machtgehabe", kritisiert er. Seit der letzten Kommunalwahl habe es persönliche Probleme zwischen den Mitgliedern gegeben, die im Streit um die Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden gegipfelt seien. "Das ging mir sehr an die Substanz", erklärte Ziaja, deshalb habe er sich entschlossen, sein Mandat abzugeben.
Auf seinen Platz im Rat rückte Detlef Breier nach, der in der letzten Gemeinderatssitzung am 29. März vereidigt wurde. In dieser Sitzung wurde auch der neue Fraktionsvorsitzende Horst Sprötge eingeführt, der auf Josef Eiffler folgt. Die Wahl erfolgt regelmäßig in der Hälfte der Legislaturperiode.
Sprötge führt nun eine nicht nur veränderte, sondern auch verkleinerte Fraktion: Denn der erste Beigeordnete Norbert Trenz ist aus der SPD ausgetreten und will künftig als Parteiloser im Gemeinderat mitarbeiten. Somit besteht die SPD-Fraktion nur noch aus zehn Mitgliedern statt elf. Trenz hat die Partei am 10. April verlassen. Seine Begründung: "Das Vertrauensverhältnis in den SPD-Ortsverein ist gestört und ohne Vertrauen ist keine Zusammenarbeit mehr möglich." Die internen Streitigkeiten haben sich über zwei Jahre gezogen, mehrere Versuche, sie beizulegen, seien gescheitert; die Abwahl des Fraktionsvorsitzenden Eiffler sei nun "das i-Tüpfelchen" gewesen, erklärte Trenz. Vom Ortsverein aus hätten sich die Querelen auch in die Fraktion übertragen.
"Mein Mandat behalte ich, auch mein Ehrenamt als erster Beigeordneter", betont Trenz.
"Ausschüsse abgeben"
Weil er als Parteiloser auch an seinen Plätzen in den Ausschüssen festhalten will, wird es spannend in der Gemeinderatssitzung am kommenden Donnerstag, 26. April: Denn die SPD hat beantragt, die Ausschüsse neu zu besetzen.
"Dass Herr Trenz aus der SPD ausgetreten ist und somit auch nicht mehr der Fraktion angehört, bedeutet logischerweise, dass er auch die Sitze in den Ausschüssen, die er über die Partei erworben hat, abgeben muss", sagt Horst Sprötge, SPD-Fraktionsvorsitzender. Er legt Wert auf die Feststellung, dass es "in der Fraktion keinen Streit" gebe. Trenz gehört aktuell noch dem Finanzausschuss und dem Ausschuss für Eigenbetreibe der Gemeinde an.
Die Gemeinderatssitzung in Schwalbach findet am kommenden Donnerstag, 26. April, um 18.30 Uhr im Rathaus statt. Die Sitzung ist öffentlich.
