Sie hätten gern mehr gesagt
Saarlouis · Kleiner Eklat in der Haushaltssitzung des Stadtrates Saarlouis am Mittwochabend: Die Ratsmehrheit lehnte einen Antrag auf Verlängerung von Redezeit ab. Sie hätte auch großzügig Ja sagen können. FWG und FDP verließen verärgert die Sitzung.
Am Ende schauten sie den Dreien doch betreten hinterher, als sie aus Protest die Sitzung verließen: Die Damen und Herren des Stadtrates Saarlouis , die abgelehnt hatten, die Redezeitbeschränkung im Rat für diese eine Haushaltssitzung aufzuheben. Drei Minuten erlaubt die Satzung. Das war Winfried Adam (FWG) zu wenig angesichts eines 80-Millionen-Euro-Haushaltes. Und angesichts der Tatsache, dass außer SPD , CDU und Grünen niemand in dem Ausschuss sitzt, der den Haushalt in nichtöffentlichen Sitzungen vorbereitet. Besser: aushandelt. Die anderen Gruppierungen können zwar dabei sein, auch Fragen stellen, aber nicht mit abstimmen.
Wenn er also jetzt nur drei Minuten sprechen dürfe, die FWG insgesamt also sechs Minuten - dann frage er sich, was er in dieser Ratssitzung noch solle, sagte Adam. FDP-Mann Wolfgang Krichel sagte dasselbe: "Dann gehe ich auch."
Doch die drei großen Fraktionen ließen nicht mit sich reden. CDU-Fraktionschef Tim Flasche begründete seine Ablehnung damit, dass die FWG mit einer verlängerten Redezeit bloß Uneinigkeit in der eigenen Fraktion auf die Bühne bringen wolle. Es gehe ja gar nicht um den Haushalt. Am Ende stimmten vier Ratsmitglieder (FWG, FDP , Pirat, AfD) dem Antrag zu, die übrigen lehnten ab. Adam, Altomaro Locurcio und Krichel gingen nach Hause.
Später in der Sitzung unterstrich Flasche zu einem anderen Punkt: "Kommunen sind nicht bloß die kleinste Einheit des Staates, sie gestalten das Leben für die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar; sie sind der Grundpfeiler unserer Demokratie . Von daher prägen sie auch das Bild, das die Bürgerinnen und Bürger von Politik gewinnen."
Meinung:
Standhaft ist anders
Von SZ-Redakteur Johannes Werres
Richtig, Herr Flasche: Kommunale Entscheider prägen das Bild der Bürger von Politik. Bürger haben ein feines Gespür für Standfestigkeit und hektische Beweglichkeit in der Politik. Und auch dafür, dass beides verwechselt werden kann. Wie hier.
Winfried Adam (FWG) verließ die Haushalts-Sitzung mit dem Satz: "Das hat doch mit Demokratie nichts zu tun." Das stimmt so nicht, denn der Rat hat sich nur an seine eigene Geschäftsordnung gehalten, als er es ablehnte, die Redezeit seiner Mitglieder für diese eine Sitzung zu verlängern. Man erinnere sich: Die Redezeit wurde darin seinerzeit auf drei Minuten vor allem deswegen begrenzt, weil FWG-Mann Altomaro Locurcio unerträglich lange Monologe gehalten hatte. Standhaft wäre nun aber gewesen, wenn sich der Rat seiner Souveränität bewusst geblieben wäre und in dieser Haushaltssitzung trotzdem der beantragten Ausnahme zugestimmt hätte. Denn im Haushalt werden alle Weichen für die kommenden beiden Jahre gestellt. Der Rat hätte sich nicht aus leicht durchschaubarer Prinzipienreiterei selbst daran hindern sollen, zu tun, was von der Sache her einfach angemessen und richtig gewesen wäre.
