Neue Beiträge sollen kommen Saarlouiser sollen für Straßenausbau blechen

Saarlouis · Die Stadt Saarlouis will von Grundstückseigentümern für den Straßenausbau wiederkehrende Beiträge erheben. Der Weg ist rechtlich komplex.

 Ein Bauarbeiter arbeitet mit einem Gas-Brenner an einem neuen Straßenbelag. Dass Grundstückseigentümer für die Sanierung von Straßen regelmäßig wenig statt ein Mal viel bezahlen müssen, will die Stadt Saarlouis einführen.

Ein Bauarbeiter arbeitet mit einem Gas-Brenner an einem neuen Straßenbelag. Dass Grundstückseigentümer für die Sanierung von Straßen regelmäßig wenig statt ein Mal viel bezahlen müssen, will die Stadt Saarlouis einführen.

Foto: dpa/Andreas Arnold

Die Kreisstadt Saarlouis will wiederkehrende Beiträge für den Straßenausbau einführen. Bisher ist es so, dass bei einer grundlegenden Sanierung einer Straße vor allem die Grundstückseigentümer zahlen müssen, denen der Ausbau wirtschaftliche Vorteile bringt; in der Regel die unmittelbaren Anlieger. Auf die kommen dann einmalige, aber hohe Beiträge zu, die vier- bis fünfstellig werden können und auf wenig Akzeptanz stoßen. Dies trifft früher oder später jeden Eigentümer. Das Gesetz erlaubt aber den Kommunen, stattdessen wiederkehrende kleine Beiträge zu erheben.