Oberbürgermeister und Stadtrat Unregelmäßigkeiten in Saarlouis aufgetaucht – Warum die Wahl-Auszählung wiederholt wurde (mit Fotos)

Update | Saarlouis · Der Rathaus-Chef in Saarlouis hat entschieden: Die Stimmzettel für zwei Wahlen mussten noch einmal ausgezählt werden. Nun steht das Ergebnis fest.

Unregelmäßigkeiten aufgetaucht –  Neuauszählung der OB-Wahl in Saarlouis
13 Bilder

Über 20 Wahlhelfer im Einsatz – so läuft die Neuauszählung der Wahl in Saarlouis

13 Bilder
Foto: Tina Leistenschneider

Der Super-Wahlsonntag ist erst wenige Tage her, da mussten die Wahlhelfer in Saarlouis gleich nochmal ran. Bei der Auszählung nach den Wahlen waren Unregelmäßigkeiten festgestellt worden. Deshalb hatte Oberbürgermeister Peter Demmer (SPD) angeordnet, dass am Mittwoch die Stimmzettel neu ausgezählt werden mussten.

Warum die Wahl-Auszählung in Saarlouis wiederholt wird

Demnach waren von der Neu-Auszählung die Oberbürgermeister- sowie die Stadtratswahlen betroffen. Die Europa-Wahl indes blieb außen vor. Hier sei es nach bisherigen Informationen nicht zu Unstimmigkeiten im Nachgang gekommen, wie es heißt.

Anders sah es jedoch bei den Abstimmungen für den neuen Chef im Rathaus sowie der künftigen Zusammensetzung im Stadtparlament aus. Wie OB Demmer im Gespräch mit unserer Zeitung sagt, habe am Dienstagabend der Gemeindewahlausschuss getagt, um das endgültige Endergebnis festzustellen. Während der Sitzung habe ein Mitglied der Grünen bereits angemahnt, einen Antrag auf Neu-Auszählung zu stellen, weil das Ergebnis so knapp sei. „Ein knappes Ergebnis ist aber kein Grund allein, neu auszählen zu lassen“, sagt Demmer.

Nachdem aber ein anderes Mitglied festgestellt habe, dass es in einem Briefwahlbezirk mehr ungültige Stimmen gebe, als in anderen, seien die Unterlagen nochmals geprüft worden. „Und tatsächlich ist eine Diskrepanz von zwei Stimmen zwischen vorhandenen Wahlzetteln und der Zahl, die dort stand“, erklärt Demmer.

Wo konkret in Saarlouis der Fehler gelegen haben soll

Konkret gehe es dabei um den Briefwahlbezirk Lisdorf. Hier habe ein Mitglied des Wahlausschusses eine Nachkontrolle verlangt. Dabei sei dann die Unregelmäßigkeit aufgefallen. Der Oberbürgermeister als Wahlleiter ordnete dann den Schritt an, abermals auszählen zu lassen. „Ich wollte nicht, dass ein fader Beigeschmack bleibt“, sagt Demmer zu seinem Entschluss.

Bei der Neu-Auszählungen war jedoch noch eine Unstimmigkeit aufgefallen. So waren beispielsweise einzelne Stimmzettel falsch zugeordnet worden, etwa im Wahlbezirk Fraulautern. Hier waren 50 Stimmen für den CDU-Kandidaten Marc Speicher nicht gezählt worden. Auswirkungen auf die Stichwahl zwischen SPD-Kandidat Florian Schäfer und Speicher am 23. Juni hat dies jedoch nicht, da Schäfer auch nach der Einrechnung der 50 fehlenden Stimmen weiterhin leicht vorne liegt. Schäfer kommt auf 42,92 Prozent der Stimmen, Speicher auf 42,15 Prozent.

Zwischendurch kam vor Ort noch ein weiteres Mal Unruhe auf, da 88 Stimmen aus dem Briefwahlbezirk Fraulautern scheinbar fehlten. Doch nach der Auszählung waren auch diese wieder aufgetaucht. Und der Saarlouiser OB hatte auch hierfür eine Erklärung: Aufgrund zu geringer Farbunterschiede waren die drei hellgelben Rollen der Stadtratswahl in den Sack mit den hellgrünen Zetteln der Kreistagswahl gerutscht. „Wir müssen uns eingestehen, dass der ein oder andere Fehler passiert ist“, sagt Demmer nach der Auszählung. Es habe zwar Verschiebungen gegeben, die aber nicht zu einer Veränderung des Ergebnisses führen. Im Gemeindewahlausschuss soll nun aufgearbeitet werden, wie diese Fehler entstanden sind und wie sie in Zukunft vermieden werden können.

Altomaro Locurcio (FWG) hat vor diesem Hintergrund derweil angekündigt, die Stadtratswahl anfechten zu wollen. Dem blickt OB Demmer jedoch gelassen entgegen. „Es ist nichts Neues, dass Herr Locurcio alles infrage stellt und uns verklagt.“ Daher wolle man erst einmal abwarten. Für Demmer sei jedoch klar: „Die Sicherheitsmechanismen der Demokratie funktionieren.“

Ergebnisse nach der Auszählung vom Sonntag

In der ersten Runde ausgeschieden waren: Carsten Becker (AfD) mit 11,2 Prozent und Gudrun Bierbrauer-Haupenthal (FDP) mit 3,78 Prozent. Die Wahlbeteiligung betrug nach der ersten Auszählung 60,7 Prozent. An der Spitze im Rathaus wird es auf alle Fälle einen Wechsel geben. Der bisherige Amtsinhaber Demmer kandidierte nicht mehr. Er wird den Chefsessel räumen.

Im Saarlouiser Stadtrat ergaben sich ebenfalls keine Änderungen in der Sitzverteilung, es ergibt sich folgende Verteilung der Stimmen: CDU: 36,57 Prozent, SPD: 34,94 Prozent, AfD: 13,97 Prozent, Bündnis 90/Die Grünen: 6,17 Prozent, FDP: 3,00 Prozent, Die Linke: 2,17 Prozent, FWG: 3,18 Prozent.

Das Ergebnis der Kontroll-Zählung muss am Donnerstag im Wahlausschuss noch bestätigt werden. Dann erst gibt es das amtliche Endergebnis.

(hgn)