Stadtplanung Saarlouis bremst große Bauvorhaben ein
Saarlouis · Von Johannes Werres
Jetzt macht die Stadt Saarlouis Ernst mit ihrer Linie, im Stadtgebiet keine großformatigen Wohngebäude mehr zu genehmigen. Erstmals hatte das im November 2016 der Stadtrat zunächst auf Initiative der CDU-Fraktion beschlossen. In seiner jüngsten Sitzung billigte der Ausschuss für Stadtplanung einstimmig eine Studie zur Lage in der Innenstadt. Das Büro Kernplan aus Illingen hat nach Angaben der Mitarbeiterin Sarah End rund 100 Hektar untersucht. Die Frage war: Wo könnten Investoren besonders leicht auf die Idee kommen, größere Anlagen zu bauen, ohne dass dies verhindert werden kann? Problem aus Sicht der Stadt ist hier, dass die großen Kästen die typische kleinteilige Anmutung der historischen Bebauung zerstören könnten, wie dies mehrfach bereits geschehen ist.
Genehmigt werden muss das, wenn der Bauherr (notfalls kreativ) nachweist, dass sich das Vorhaben in bestehende Bauten einfügt. Ein höheres Gebäude in der Nähe kann genügen. So wird entschieden, wenn es keinen Bebauungsplan gibt. Dann gibt es nur das Gebot der Einfügung nach Paragraph 34 des Baugesetzbuches.
Kernplan ermittelte drei Quartiere in der Innenstadt, für die ganz dringlich ein Bebauungsplan aufgestellt werden müsse, damit eben nicht nach Paragraph 34 entschieden werden muss. Erstens das Quartier Friedensstraße (zwischen Großem Markt und Kavalleriestraße). Als einer der städtebaulichen „Ausreißer“ wird die dort 2009 von der städtischen GBS gebaute Wohnanlage 50plus genannt. Dann das Quartier zwischen Prälat-Subtil-Ring und Zeughausstraße (darin liegt auch das Hotel La Maison). Und der Bereich Vaubanstraße/Kaibelstraße (angrenzend an DRK-Krankenhaus).
Acht weitere Quartiere (also Bereiche) stuft Kernplan als „Handlungsbedarf mit Tendenz zum dringenden Handlungsbedarf“ ein. Für zehn weitere Quartiere müsste danach ein Bebauungsplan aufgestellt werden, dies aber nicht vordringlich. Und für weitere 14 Quartiere stellte Kernplan fest, dass dort Bebauungspläne oder andere Festlegungen bereits bestehen.
Der Ausschuss nahm die Studie einmütig und voll des Lobes an. Aber auch dieser Erfolg hatte indes viele Väter. Denn die Fehlentwicklung, die der Rat seit einiger Zeit korrigieren will, hat er selbst über viele Jahre wenigstens mitgetragen. Denn große Bauprojekte, auch solche, die man heute kritisiert, müssen durch den Rat.
Nur für die sehr viel jüngere Vergangenheit kann gelten, was die SPD-Fraktion über eine Pressemitteilung schreibt: „Studie bestätigt SPD-Linie in Saarlouiser Stadtrat“. Im vergangenen Juni hatte die SPD angeregt, eine solche Studie zu erstellen. Fraktionsmitglied Dr. Sabina Hartnack sagte jetzt dazu: „Es kann nicht sein, dass wir ständig hinterherhinken und mit einem Bebauungsplan in der letzten Minute Schlimmeres verhindern, ganz im Gegenteil, wir brauchen eine Stadtentwicklung mit System. Wir bleiben bei unserer Überzeugung, dass Stückwerk nicht genug sein kann. Deshalb brauchen wir einen umfassenden Bebauungsplan für Saarlouis mit Priorisierung der historischen Quartiere in der Innenstadt.“ Und: „Wir sind auf dem richtigen Weg.“
Auch CDU-Fraktionschef Raphael Schäfer betonte, die „Sicherung der historischen Bausubstanz entspricht der Beschlusslage des Rates“. Allerdings „wollen wir auch weiterhin städtebauliche Entwicklung“. Grünen-Fraktionschef Gabriel Mahren rief die „städtebauliche Diskussion seit 2009“ in Erinnerung.
