Rat soll Bahn an 90 Rodener Nein erinnern
Saarlouis · Der Stadtrat Saarlouis wird in seiner Sitzung am Donnerstag eine Resolution an die Deutsche Bahn verabschieden. Sie soll deutlich das Nein von rund 90 Rodenern zu einer Schallschutzmauer entlang den Bahngleisen zum Ausdruck bringen. Damit endet ein unglücklicher Umgang mit Bürgermeinungen.
Der Stadtrat Saarlouis wird am Freitag in einer Resolution die Deutsche Bahn auffordern, das Nein von 90 Rodenern zu einer Lärmschutzwand an ihren Grundstücken zu berücksichtigen. Damit endet ein unglücklicher Umgang mit Bürgermeinungen. SPD-Fraktionschef Peter Demmer hatte das Baudezernat im Rathaus scharf kritisiert, weil es seiner Meinung dafür verantwortlich war, dass die 90 von der SPD gesammelten Nein vom Wirtschaftsministerium im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für diese Wand als formal irrelevant abgelehnt worden seien. Und dafür, dass einzelne schriftliche Bürger-Einwände gar nicht erst weitergegeben worden seien. Und schließlich: Die Stadt habe ihre eigene Stellungnahme abgeschickt, ohne die Bitte des Ausschusses für Stadtplanung zu beachten, nämlich das Nein der 90. Der Stadt-Brief sei schon vor der Sitzung geschrieben worden, sagte Demmer (wir berichteten).
Bürgermeisterin Marion Jost (CDU ) und Baubeigeordneter Günter Melchior (Grüne) wiesen die Vorwürfe Demmers im Ausschuss für Stadtplanung zurück. Beispiel: der Brief der Stadt. Jost erklärte, am 22. Juni sei der Textentwurf entstanden und datiert. Nach der Sitzung am 29. Juni sei der gewünschte Satz eingefügt - dann aber eine Änderung des Datums vergessen worden. Demmer musste das zur Kenntnis nehmen. Er beharrte aber darauf, dass der eingefügte Satz viel zu schwach sei. Die Resolution, die dann CDU-Fraktionschef Raphael Schäfer beantragte, soll nun genau das ausgleichen. Die 90 Nein der Rodener Bürger - ein langes Stück der Lorisstraße fast komplett, ein Teil der Straße Am Bahndamm, hatte SPD-Frau Charlotte Lay gesammelt.
Jost versicherte, sämtliche Unterschriften und individuell formulierte Bedenken an das Wirtschaftsministerium weitergegeben zu haben.
Bei einem Bürgertermin von Bahn und Wirtschaftsministerium im Oktober in Fraulautern erklärten Ministeriums-Vertreter, die Unterschriften seien formal irrelevant. Jeder Bürger hätte seinen Einwand einzeln begründen müssen. Und von vielen schriftlichen Einwendungen wisse man gar nichts. Wieso diese Reaktion möglich sei, sagte Jost, das müsse man also das Ministerium fragen.
Der Bürgertermin fand frühmorgens statt, und überhaupt, erinnerte sich Jost, seien dort die Bürger nicht wirklich ernst genommen worden. Der Ärger der Bürger , den Demmer zum Anlass seiner Kritik genommen hatte, sei insoweit sehr gut nachvollziehbar gewesen.
Zum Thema:
Hintergrund Die Bahn hat angeboten, in Roden und Fraulautern 3,2 Kilometer Lärmschutzwände in sechs Teilstücken zu bauen. Mehrere Sondierungen erbrachten aber unterschiedliche Positionen der bis zu 800 Anwohner. In Roden denken die Bürger sehr unterschiedlich. In Fraulautern hat ebenfalls ein Teil der Anwohner Nein gesagt. Dort ist die Lage aber anders, denn dort würde die Wand über viele Privatgrundstücke laufen. Da diese Uneinigkeit eine Planung schwer macht, will die Bahn vorher Rechtssicherheit schaffen. Dafür hat sie ein Planfeststellungsverfahren angestrengt. Das läuft beim Wirtschaftsministerium. Aufgrund der Ergebnisse entscheidet später das Eisenbahnbundesamt. we
