Parteitag der Saar-Linken: Aufrufe zu Einigkeit - Chefin Schramm zeigt sich nach einem Jahr im Amt „frustriert“

Parteitag der Saar-Linken: Aufrufe zu Einigkeit - Chefin Schramm zeigt sich nach einem Jahr im Amt „frustriert“

151 Delegierte der Linkspartei haben am Samstag einen teils hitzigen Parteitag erlebt. Linken-Chefin Astrid Schramm rief ihre Partei in Saarlouis zu mehr Einigkeit auf und stellte der Landesregierung ein schlechtes Zeugnis aus.

Der Parteitag der Saar-Linken im Vereinsheim von Saarlouis-Fraulautern hat am Samstagmorgen mit einer Enttäuschung für die 151 Delegierten begonnen. Der als Berichterstatter für die Arbeit der Linken im Landtag vorgesehene Fraktionschef Oskar Lafontaine hatte wohl wichtigere Termine. "Lafontaine hat am Freitag abgesagt, ich weiß aber die Gründe dafür nicht", sagte Linksparteichefin Astrid Schramm der SZ. Auch Fraktionsvizin Barbara Spaniol , die vom Parteitagspräsidium als Lafontaine-Ersatzrednerin auserkoren wurde, wusste nicht, warum er nach 2013 erneut dem wichtigsten Parteitermin im Jahr fernblieb.

Landeschefin Schramm zeichnete ein zwiespältiges Bild ihrer nun einjährigen Amtszeit. "Manches ist gelungen, manchen hat mich frustriert, ja richtig geärgert", sagte die Püttlingerin. Es müsse sich "einiges ändern" in der Saar-Linken, vor allem das Innenleben. "Die seit Jahren fehlende Einheit in unserer Partei hat uns nicht gerade gestärkt", so Schramm. Der Rückhalt in der Bevölkerung sei geringer geworden. Sie nannte die Auseinandersetzungen um die Aufstellung der Bewerberlisten für die Bundestagswahl 2103 und für die Kommunalwahlen in Saarbrücken und die Konflikte in der Regionalverbandsfraktion. Dort hatte das Abstimmungsverhalten des Landesgeschäftsführers Sigurd Gilcher es ermöglicht, dass NPD-Landeschef Peter Marx in einem späteren Losverfahren einen Sitz in einem Ausschuss der Regionalverbandsversammlung erhielt. Der Antrag des Ortsvereins Bous, Gilcher wegen dieses Verhaltens vom Posten des Landesgeschäftsführers zu entfernen sowie ein Gegenantrag der Ortsverbände Köllerbach/Püttlingen, Heusweiler, Malstatt, Halberg und des Stadtverbands Saarbrücken wurden in einer Kampfabstimmung mit 76 zu 49 Stimmen bei neun Enthaltungen gar nicht erst zur Abstimmung oder Debatte zugelassen.

Schramm stellte der CDU/SPD-Landesregierung ein schlechtes Zeugnis aus und sprach mit Blick auf die Bauskandale Museumsanbau und HTW-Neubau von einer Pleiten-, Pech- und Pannenregierung. Engagiert stritten die Delegierten darüber, ob begrenzte deutsche Waffenlieferungen an die von IS-Truppen eingeschlossenen Kurden-Kämpfer in Kobane zugelassen werden könnten. Hier wurde der Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze von einer Pazifisten-Mehrheit überstimmt. Lutze, der auch Schatzmeister der Saar-Linken ist, berichtete, dass das vor einem Jahr bestehende Minus in der Kasse von 200 000 Euro um zwei Drittel hätte vermindert werden können. Ebenso habe es einen Mitgliederschwund gegeben. Heute haben demnach noch 2186 Saarländer ein Linksparteibuch, vor einem Jahr waren es noch knapp 2800.