„Na gut, dann stimmen wir zu“

Saarlouis · Konstituierende Sitzung des Stadtrates Saarlouis: ein paar neue Töne für Zusammenarbeit, und mehr als nur Spuren des alten Unterhaltungwertes Saarlouiser Ratssitzungen.

Der Wegfall der Fünfprozent-Hürde bei Kommunalwahlen hat eine Menge Einzelvertreter in die Räte gebracht, auch in den Stadtrat Saarlouis . Zugleich haben die Wähler die beiden Großen, SPD und CDU gestärkt, in Saarlouis Linke und FWG auf Zweier-Gruppen reduziert. Folge: In Saarlouis sind aus rechnerischen Gründen nur SPD , CDU und Grüne in den Ausschüssen vertreten. FWG, Linke, FDP , AfD und Piraten nicht. Ausschüsse sind die eigentlichen Machtzentren, hier wird vorentschieden, vieles auch entschieden. In Saarlouis seien deshalb 18 Prozent der Wähler und ihrer Vertreter von Entscheidungen ausgeschlossen, kritisierte Pirat Holger Gier in der konstituierenden Sitzung des Rates. Das prägte diese erste Sitzung und wird wohl auch weitere prägen.

Sitze für immerhin zwei Kleine gäbe es, wenn die Ausschüsse statt 15 wenigstens 19 Mitglieder hätten. Ein Antrag darauf von FWG-Sprecher Winfried Adam wurde aber abgelehnt. Ebenso wie ein Antrag von Gier, allen Ratsmitgliedern volles Antragsrecht zu geben.

Gier, der zunächst ohne Erfolg mit den Grünen angebandelt hatte, fand neue Freunde bei den zwei Ratsleuten der Linken. Diese Gruppe wollte sich nun auflösen und mit dem Piraten Gier neu gründen; mit drei Leuten wären sie Fraktion mit Zugang zu den Ausschüssen. Einen solchen Zusammenschluss allein zu diesem Zweck verbiete das Gesetz, sagte OB Roland Henz. Da hatte die Linke den Antrag aber schon gestellt. Eine aufgelöste Linken-Sprecherin Karola van der Graaf: "Ich wollte nur fragen, ob es die Linke überhaupt noch gibt." Henz: "So, wie ich das sehe: Nein." Van der Graaf: "Dann lösen wir uns doch nicht auf." Aus dem geplanten Zusammenschluss der beiden FWGler mit dem Afd-Vertreter Carsten Becker wurde aus demselben Grund nichts.

Die Großen versprachen den Kleinen, die kein volles Antragsrecht inden Ratssitzungen haben, bei guten Anträgen Unterschlupf zu gewähren. Freundliche Töne reihum. Auch, weil man sichern wollte, dass alle 45 Ratsmitglieder (17 davon neu) Ja sagten zu den Personalvorschlägen von SPD , CDU und Grünen für die Ausschüsse . Enthielte sich auch nur einer, müsste jedes Mitglied der neun Ausschüsse einzeln und geheim gewählt werden. Bis Mitternacht könnte das dauern.

Also doch die lange Tour

Beim Aufruf der ersten Liste aber sagte FWG-Sprecher Winfried Adam ab. Also die lange Tour. Vielleicht, dachte der Grüne Hubert Ulrich laut nach, müsse man Adam die Folgen nochmal erklären, er sei schließlich neu. Adam verstand sofort. "Also gut, wir sind einverstanden." Aufatmen. Dann die Liste nochmal vorgelesen, gibt es Gegenstimmen, fragte Henz, bloß pro forma. Doch es gab eine: Carsten Becker, AfD. Geraune im Saal. Und Verärgerung, als klar wurde: Becker sagte bloß Nein, er und die anderen Kleinen nutzten ihre Chance aber nicht. Hätten sie sich jetzt kurzfristig abgesprochen, hätten sie sich auf eigene Kandidaten für die Ausschüsse einigen können. Dann hätten die sieben Stimmen von FWG, Linken, AfD, Piraten und FDP in der geheimen Einzelabstimmug mehr als gereicht, um diese Kandidaten durchzubringen. Das hätte die ansonsten in den Ausschüssen durchgängige schwarz-grüne Mehrheit beendet. Stattdessen verließ Becker nach der Wahl des ersten Ausschusses die Sitzung. Die konnte dann doch einvernehmlich - also rasch - beendet werden.

Kleines Zeichen: Im Werksausschuss mit 19 Ratsmitgliedern verzichtete die CDU auf ein Losverfahren mit Linken und FWG - so können beide wenigstens in diesem Ausschuss Platz nehmen. Ebenso wie FDP-Stadtrat Wolfgang Krichel, der auf einem CDU-Ticket in zwei Ausschüsse gewählt wurde.

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