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Lisdorfer Berg
Melchior: Vorwurf aus der Luft gegriffen

Saarlouis. Saarlouiser Baudezernent weist SPD-Vorwürfe zurück, er blockiere Entwicklung des Lisdorfer Berges.

in denen er „meinem Dezernat Hinhalte- und Verhinderungspolitik am Stadtrat vorbei im Hinblick auf eine Freigabe der Flächen auf dem Lisdorfer Berg für weitere Ansiedlungen unterstellt“ (wir berichteten). Gündüz hatte sich in der Haushaltssitzung des Stadtrates geäußert. Melchior: „Mein Dezernat setzt auftragsgemäß genau das um, was der Stadtrat mit der Fraktion von Herrn Gündüz einstimmig beschlossen und bestimmt hat.“ Beschlossen sei folgendes: „Das ist erstens die Beschränkung der Planung eines Industriegebiets, wie es derzeit vorzufinden ist, ausschließlich im Bereich östlich der B 269 neu (2011 bis 2013, einstimmige Beschlusslage), und zweitens aktuell mit Hilfe eines Klimagutachtens zu überprüfen, welche Auswirkungen eine Erweiterung der baulichen Nutzung des Lisdorfer Berges auf die klimatische Gesamtsituation in Saarlouis hätte.“ Letzteres ohne Beschluss als Auftrag des Auschusses für Stadtplanung (ASBU) im Rahmen der ersten Diskussionen zum Entwurf eines Flächennutzungsplanes im März 2018. „Nicht mehr und nicht weniger. Die potentiellen Haushaltsmittel für das einschlägige Gutachten habe ich eingestellt.“ Dabei habe OB Peter Demmer in der ASBU-Sitzung ausdrücklich festgestellt, dass keine Dringlichkeit bestehe.“ Ist das Hinhalte- und Verhinderungspolitik am Stadtrat vorbei?“.