Kreistag Kreistag beschließt einstimmig Haushalt 2018
Saarlouis · In seiner letzten Sitzung vorm Jahreswechsel verabschiedet der Kreistag rund ein Dutzend weiterer Projekte.
Ein letztes Mal für 2017 traf der Kreistag Entscheidungen für den Landkreis Saarlouis. Neben dem einstimmig beschlossenen Kreishaushalt 2018 (wir berichteten) ging es um rund ein Dutzend weitere Themen, denen allesamt geschlossen zugestimmt wurde.
Über den Wirtschaftsplan 2018 der Gesellschaft für Bildung und Kultur im Landkreis Saarlouis informierte Landrat Patrik Lauer gleich zu Beginn der Sitzung. Die entsprechende Vorlage umfasst 38 Seiten. „Wir planen im nächsten Jahr mit einem Minus von rund 140 000 Euro abzuschließen“, sagte Lauer. Das sei deutlich weniger als im Vorjahr, weil diese Gesellschaft inzwischen mehr Gewinne generiere.
Für die Kreismusikschule wurden fünf Leiter und Leiterinnen für weitere fünf Jahre berufen. In der Kreisvolkshochschule erfolgte die Berufung für sechs Personen. Durch den Tod von Oberbürgermeister Roland Henz wurde die Nachbesetzung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse erforderlich. Seinen Platz nimmt dort der künftige OB, Peter Demmer, ein.
„Ein Kreis, eine Linie“, sagte Lauer zur Novellierung des dritten Nahverkehrsplanes des Landkreises. Dabei gehe es auch um einheitliche Standards, „dass es keine Fahrgäste erster und zweiter Klasse gibt“. Dem Jahresabschluss 2013 wurde ebenso zugestimmt wie der zugehörigen Entlastung von Landrat Lauer. Rückwirkend zum 1. Januar 2017 bekommen Tagespflegemütter mehr Geld. Deren Bezahlung wurde auf vier Euro pro Betreuungsstunde festgelegt. „Es geht um einen Betrag von 305 510 Euro“, sagte Lauer zu überplanmäßigen Aufwendungen im Jobcenter. Der Betrag könne wohl im Wesentlichen über Mehrerträge abgedeckt werden.
Zu Beginn der Sitzung bekundeten die Fraktionen, dass sie auf ihr Sitzungsgeld verzichten werden. Bei 25 Euro pro Person und 32 Anwesenden kommen insgesamt 800 Euro zusammen. Bernhard Kurz, Vertreter der LKR (Liberal-Konservative-Reformer) spendete sein Sitzungsgeld für die Tafel Saarlouis. SPD, Grüne und Linke bestimmten den Verein „Kleeblatt“ als Empfänger, die CDU wählte die Einrichtung „Oase“ des Caritasverbandes.
