Neue Spitze im Rathaus Saarlouis Personalwechsel im Rathaus wird vorbereitet
Saarlouis · Die komplette Rathausspitze in Saarlouis wird sich Laufe des kommenden Jahres neu formieren: Alle drei Führungspositionen, die von OB, Bürgermeister und Beigeordnetem, werden neu besetzt. Die Ausschreibungen werden kommende Woche vorbereitet, hinter den politischen Kulissen rumort es schon länger.
Für die Saarlouiser Stadtpolitik ist eine spannende Zeit angebrochen: Im Laufe des kommenden Jahres wird sich die Führungsspitze im Rathaus Saarlouis komplett verändern, dazu kommt noch die Kommunalwahl im Frühjahr 2024, nach der sich auch die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat neu sortieren könnten.
Die dreiköpfige Spitze im Rathaus wird sich neu formieren: Die Posten von Bürgermeisterin Marion Jost (CDU) und des Beigeordneten Günter Melchior (Grüne) werden beide zum 31. Dezember frei, da ihre Amtszeit endet, im Falle von Jost nach einer leichten Verlängerung. Diese beiden hauptamtlichen Führungskräfte werden nicht vom Volk, sondern vom aktuellen Stadtrat gewählt. Diese Wahlbeamten gehen mit dem vollendeten 65. Lebensjahr in Ruhestand. Jost (65) kann also nicht mehr antreten, Melchior (64) muss sich beamtenrechtlich sogar erneut bewerben, erklärt Stadtsprecher Sascha Schmidt dazu, wobei dies als Formalie gilt.
Gewählt werden ihre Nachfolger wohl schon im Juni vom Stadtrat in öffentlicher Sitzung: Der Personalausschuss bereitet in der kommenden Woche nicht-öffentlich die Ausschreibungen vor, die der Stadtrat am 30. März beschließen soll.
Der Oberbürgermeister der Kreisstadt Peter Demmer (SPD), 2017 gewählt, wird ebenfalls in absehbarer Zeit abtreten: Seine verkürzte Amtszeit endet am 30. September 2024, da die OB-Wahl mit der Kommunalwahl zusammengelegt werden sollte. Demmer (62) wird aus Altersgründen nicht erneut zur Wahl antreten. Dies wäre zwar möglich, da er als OB bis zum Ende des 68. Lebensjahr im Amt bleiben kann; allerdings stünde damit nach einer verkürzten Zeit erneut eine Neuwahl an, mit entsprechend hohem Verwaltungsaufwand und Kosten. Neu gewählt wird der oder die Neue im Amt des OB von den Saarlouiser Bürgern gleichzeitig mit der Kommunalwahl; ein Termin für diese wichtige Wahl, der sich an dem der Europawahl orientiert, ist noch nicht amtlich festgelegt, es wird aber davon ausgegangen, dass er im Mai 2024 liegen wird.
Dabei wird auch der Stadtrat Saarlouis neu gewählt: Hier könnte es durchaus zu großen Veränderungen kommen. Seit der letzten Wahl liegt die Mehrheit bei der schwarz-grün-gelben Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP, in der Opposition sitzen die SPD, zudem kleine Fraktionen von Linke und AfD sowie ein FWG-Einzelvertreter. Ebenso wie bei der Landtagswahl könnten sich die Verhältnisse auch auf kommunaler Ebene deutlich zu Gunsten der SPD verschieben, was zu neuen Konstellationen im Stadtrat führen könnte.
Auch deshalb rumort es hinter den politischen Kulissen bereits seit Monaten: Die aktuelle Jamaika-Mehrheit bestimmt noch, wer die Ämter von Bürgermeister und Beigeordnetem für die kommenden Jahre bekleiden wird. CDU und Grüne können sich damit zwei strategisch wichtige Posten im Rathaus sichern. Eine Änderung ihrer Zuschnitte innerhalb der Verwaltung ist im Übrigen in der Ausschreibung nicht vorgesehen, möglich wäre dies aber gewesen, ist es auch zu einem späteren Zeitpunkt, etwa nach der Kommunalwahl.
Bewerben kann sich grundsätzlich fast jeder auf die Ausschreibungen. Entschieden wird jedoch politisch: Die Fraktionen machen dabei jeweils eigene Vorschläge, am aussichtsreichsten sind dabei die Kandidaten der Mehrheitskoalition.
Wer das sein wird, will CDU-Fraktionschef Raphael Schäfer derzeit noch nicht verraten: „Wir werden für beide Positionen geeignete Kandidaten vorschlagen“, kommentiert er knapp.
Für den Beigeordneten, mutmaßlich erneut ein Grüner, werde bereits ein Name gehandelt, über den Kandidaten oder die Kandidatin für den Bürgermeisterposten, der oder die mutmaßlich aus den Reihen der CDU kommen wird, sei noch nicht zwischen zwei Personen entschieden worden. Auch ein OB-Kandidat sei noch nicht benannt.
Die SPD-Fraktion wird ebenfalls Kandidaten für die beiden Stellen benennen, kündigt deren Fraktionschef Florian Schäfer an: „Dabei präferieren wir Bewerber, die diese wichtigen Positionen mit der notwendigen Kompetenz ausfüllen.“ Bedeutet: Ein Parteibuch soll keine Voraussetzung sein.
Man werde die Bewerber ausführlich sichten und dann für die am besten qualifizierte Person stimmen, erklärt Florian Schäfer: „Damit wollen wir auch ein deutliches Signal mit Blick auf die begründeten Befürchtungen setzen, dass die Mehrheitskoalition die Wahl wieder zu einem Postengeschacher nutzt.“ Einen OB-Kandidaten habe die SPD ebenfalls noch nicht benannt.
Mit einer Bekanntgabe der OB-Kandidaten der Parteien ist allerdings noch vor diesem Sommer zu rechnen; ebenso damit, dass zur Wahl 2024 wiederum auch freie Bewerber um das Amt antreten werden. Die Ausschreibung für den OB-Posten wird erst Anfang 2024 veröffentlicht.
