Grüne Saarlouis Im Parkhaus geht es um die Zukunft der Grünen
Saarlouis · Unter freiem Himmel hält der Ortsverband (OV) Saarlouis der Grünen am Sonntag, 16. Mai, 14 Uhr, seine Mitgliederversammlung ab.
Es ist schon ein merkwürdiger Ort, an dem der Ortsverband (OV) Saarlouis der Grünen am Sonntag, 16. Mai, 14 Uhr, seine Mitgliederversammlung abhalten wird: das Pieper-Parkhaus (unterste Ebene), Wallstraße in Saarlouis. Dieser Ort sei, sagt der Ortsverbandsvorsitzende Hubert Ulrich, der Pandemie geschuldet. „Wir tagen dort quasi unter freiem Himmel mit Maske“, erklärt Ulrich weiter. Die Veranstaltung an diesem Ort nebst Hygiene-Konzept sei mit der Ortspolizeibehörde abgesprochen. „Notwendige Parteiveranstaltungen“ lasse die Corona-Verordnung in dieser Form zu.
Notwendig ist diese Mitgliederversammlung, da hier unter anderem die Delegierten für die Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl ermittelt werden sollen. Eine Teilnehmerbeschränkung gebe es – solange die Hygiene-Maßnahmen und Abstandsregelungen eingehalten werden können – nicht. Theoretisch könnten also rund 730 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kommen, so viele Mitglieder zählt der Saarlouiser Ortsverband nämlich in etwa. Er ist damit der mitgliederstärkste im Saarland.
Im Vorfeld hatten den Ortsverbandsvorstand diesbezüglich zwei Anträge erreicht. Ein Antrag zielt dahin, die Sitzung als Videokonferenz durchzuführen. Ein zweiter fordert für die Teilnahme an der Präsenzsitzung einen gültigen Schnelltest oder eine vollständige Impfung. Beide Anträge, sagt Hubert Ulrich auf Anfrage, seien „durch nichts begründet“. Nichtsdestotrotz werde man sich im Vorstand dazu beraten: „Ich kann mir aber gut vorstellen, dass wir die Anträge auf der Versammlung trotzdem noch zur Abstimmung stellen.“ Im Extremfall könnte das zu einem jähen Ende der Mitgliederversammlung führen . . .
Sollte dem nicht so sein, werden die Delegierten und Ersatzdelegierten für die Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl im Rahmen des Parteitags der Saar-Grünen am 20. Juni gewählt, die für den Landesparteitag selbst, sowie die für den sogenannten Kleinen Parteitag.
Darüber hinaus sollen, so ein weiterer Antrag, in der Ortsverbandssatzung in Zukunft zwei Vorsitzende und zwei Stellvertreter festgeschrieben werden, je eine weibliche und ein männlicher. Ihre Bereitschaft, für die Doppelspitze zu kandidieren, hätten bisher Kiymet Göktas und der bisherige Ortsverbandsvorsitzende Hubert Ulrich bekundet und als deren Stellvertreter Patrice Odile Reuten und der bisherige Stellvertreter Alexander Maul. „Das sind die Kandidaten, die mir derzeit bekannt sind. Auf der Versammlung werden aber bestimmt noch andere kandidieren“, denkt Ulrich.
Neben den beiden Anträgen zur Durchführung der Sitzung selbst wurden im Vorfeld weitere kommuniziert. Dabei hätten zwei Anträge unter anderem aus der Grünen Jugend eine besondere Tragweite: Ein Antrag zielt darauf, eine strikte Trennung zwischen Amt und Mandat in der Satzung festzuschreiben. Das würde bedeuten, dass Mitglieder des Ortsverbandsvorstandes gleichzeitig keine weiteren Mandate annehmen dürfen.
Ein zweiter Antrag zielt darauf, den großen Saarlouiser Ortsverband in kleinere Ortsteilverbände aufzuteilen. „Der OV beträgt über 700 Mitglieder, und da wird die Gefahr eines Meinungsmonopols immer größer und schadet internen, sachlichen Diskussionen“, heißt es in dem Antrag. Eine Behauptung, die nicht ganz von der Hand zu weisen ist, schaut man sich die teils öffentlich ausgetragenen Querelen innerhalb des OV Saarlouis an – zuletzt ausgelöst durch die Quarantäne der Teilnehmer einer Präsenzsitzung der Saarlouiser Grünen im Theater am Ring (die SZ berichtete mehrfach).
In der Folge dieser Geschichte sorgten – wie ebenfalls berichtet – auch mögliche Ambitionen Hubert Ulrichs, wieder für Landtag oder sogar Bundestag zu kandidieren, für Unmut bei einigen Grünen in Saarlouis. Wohin die Reise geht? Antworten sollen auf der untersten Ebene im Parkhaus gefunden werden.
