Hubert Ulrich, Grüne: Stadt Saarlouis soll Klimanotstand ausrufen

Umweltpolitik : Grüne: Stadt Saarlouis soll Klimanotstand ausrufen

Saarbrücken hat den so genannten Klimanotstand ausgerufen. Saarlouis soll umgehend folgen, fordert der grüne Ortsverbandsvorsitzende, Hubert Ulrich.

Die Grünen im Ortsverband Saarlouis fordern von Oberbürgermeister Peter Demmer, dem Vorbild der Landeshauptstadt Saarbrücken zu folgen und für die Stadt Saarlouis den Klimanotstand auszurufen. Der Vorsitzende der Grünen, Hubert Ulrich: „Immer mehr Städte deutschlandweit erkennen glücklicherweise die Notwendigkeit an, dass wir umgehend konkrete Klimaschutzmaßnahmen brauchen, um unsere Lebensgrundlagen dauerhaft zu erhalten, und haben den so genannten Klimanotstand ausgerufen. Seit gestern gilt der Klimanotstand nun auch in Saarbrücken auf Antrag der dortigen grünen Stadtratsfraktion. Wir erwarten, dass Saarlouis diesem Beispiel folgt und Oberbürgermeister Demmer für unsere Stadt ebenfalls den Klimanotstand ausruft. Denn beim Klimaschutz heißt es: global denken und lokal handeln.“ Für Saarlouis soll dies laut Ulrich bedeuten, dass bei allen Entscheidungen, die auf städtischer Ebene gefällt werden, die Auswirkungen auf den Umwelt-, Klima- und Artenschutz berücksichtigt werden müssen. „Dies kann auch als sogenannter Klimavorbehalt bezeichnet werden. Unser Ziel muss sein, dass die Stadt in den kommenden Jahrzehnten klimaneutral wird, wozu wir schnellstmöglich ein umfangreiches städtisches Klimaschutzkonzept brauchen.“

„Klimanotstand“ ist ein politischer, kein rechtlicher Begriff. Ihn auszurufen, ist also eine Absichtserklärung. Einige deutsche Städte haben sie bereits abgegeben. Ähnlich wie Saarbrücken begründete Kiels SPD-Oberbürgermeister Ulf Kämpfer: „Die Bewegung Fridays for Future ist im Rathaus angekommen.“

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