1. Saarland
  2. Saarlouis
  3. Saarlouis

Henz stellt formal fest, dass Locurcio wieder im Stadtrat ist

Henz stellt formal fest, dass Locurcio wieder im Stadtrat ist

"Da Sie mir innerhalb der Wochenfrist keine Erklärung haben zukommen lassen, stelle ich hiermit fest, dass die Wahl als angenommen gilt." Diesen Satz hat der Saarlouiser Oberbürgermeister Roland Henz in einem Brief an Altomaro Locurcio von der FWG Saarlouis geschrieben.

Henz stellt also formal fest, das Locurcio wieder Mitglied des Saarlouiser Stadtrats ist. Eine E-Mail-Anfrage unserer Zeitung dazu hat Locurcio nicht beantwortet.

Wie berichtet hatte Roland Fritz von der FWG sein Stadtrats-Mandat niedergelegt. Es folgte das in solchen Fällen übliche Verfahren: Der Gemeindewahlleiter benachrichtigt den oder die Nächstplatzierte auf der Liste der Partei oder Wählergemeinschaft, dass sie oder er in den Rat nachrückt. In dem entsprechenden Schreiben steht, dass die Wahl also angenommen gilt, wenn innerhalb einer Woche nicht widersprochen wird.

Im aktuellen Fall der FWG Saarlouis hatte dies einige Zeit gedauert, denn mehrere Mitglieder der Wählergemeinschaft waren angeschrieben worden und hatten ihren Verzicht erklärt. Als nun die Reihe an Locurcio war, informierte ihn Henz, wartete knapp zwei Wochen und schickte dann oben zitierten Brief. Anbei übersendet Henz den Sitzungskalender mit dem Hinweis, "dass ich Sie in der Sitzung des Stadtrates am 01. Oktober 2015 als Stadtratsmitglied verpflichte".