Dillinger Haushalt gerät nun auch in SchieflageSl-0711.stadt.nic
Dillingen. So schnell kann es gehen: Ende März hatte der Dillinger Stadtrat einen ausgeglichenen Haushalt für dieses Jahr verabschiedet, nun sieht die Lage plötzlich ganz anders aus. Der Grund: Ein deutlicher Einbruch bei der Gewerbesteuer von rund vier Millionen Euro, von dem die Stadt vor einigen Wochen erfuhr. Die Dillinger Hütte teilte im Oktober mit, wegen fehlender Rohrblech-Aufträge sei die Produktion um fast 20 Prozent gesunken. 120 Millionen Euro muss die Hütte einsparen.Obwohl schon Anfang des Jahres - wegen gestiegener Kreisumlage und gesunkener Gewerbesteuereinnahmen - rund 14 Millionen Euro im Haushalt fehlten, galt dieser als ausgeglichen. Denn die Stadt konnte auf eine Ausgleichsrücklage von 16 Millionen Euro zurückgreifen. Diese Rücklage reicht nun nicht mehr aus, um weitere vier Millionen Euro Fehlbetrag abzudecken. "Das macht endgültig deutlich, dass die finanziell guten Jahre der Stadt Dillingen vorläufig vorbei sind", sagte Bürgermeister Franz-Josef Berg.
Dillingen. So schnell kann es gehen: Ende März hatte der Dillinger Stadtrat einen ausgeglichenen Haushalt für dieses Jahr verabschiedet, nun sieht die Lage plötzlich ganz anders aus. Der Grund: Ein deutlicher Einbruch bei der Gewerbesteuer von rund vier Millionen Euro, von dem die Stadt vor einigen Wochen erfuhr. Die Dillinger Hütte teilte im Oktober mit, wegen fehlender Rohrblech-Aufträge sei die Produktion um fast 20 Prozent gesunken. 120 Millionen Euro muss die Hütte einsparen.Obwohl schon Anfang des Jahres - wegen gestiegener Kreisumlage und gesunkener Gewerbesteuereinnahmen - rund 14 Millionen Euro im Haushalt fehlten, galt dieser als ausgeglichen. Denn die Stadt konnte auf eine Ausgleichsrücklage von 16 Millionen Euro zurückgreifen. Diese Rücklage reicht nun nicht mehr aus, um weitere vier Millionen Euro Fehlbetrag abzudecken. "Das macht endgültig deutlich, dass die finanziell guten Jahre der Stadt Dillingen vorläufig vorbei sind", sagte Bürgermeister Franz-Josef Berg.
Der Ergebnishaushalt 2013 weist also insgesamt ein Defizit von 18,47 Millionen Euro aus, zum Ausgleich stehen 16 Millionen Euro parat - somit ist der am Donnerstagabend verabschiedete Nachtragshaushalt nicht mehr ausgeglichen. Das bedeutet für Dillingen erstmals: Sparen.
Eine Arbeitsgruppe "Haushaltskonsolidierung" aus Stadtrat und Verwaltung hat ihre Arbeit aufgenommen; sie wird Sparvorschläge erarbeiten. Gleichzeitig erhofft sich Berg für 2014 von "einer deutlich reduzierten Kreisumlage" Entspannung. Dennoch mahnte der Verwaltungschef "äußerste Sparsamkeit" an.
Immerhin muss vorerst keine Investition gestrichen werden. "Viele Maßnahmen sind am Laufen und müssen auch mit sogenannten Verpflichtungsermächtigungen ausfinanziert werden", sagte Berg.
Die Fraktionen im Rat zeigten sich einmütig: Nach den intensiven Vorberatungen leuchtet der Sparzwang allen ein. Hans-Albert Zimmer, ÖBL, fasste zusammen: "Das kann man kurz ausdrücken: Die Stadt Dillingen lebt ab 2014 von ihrer Substanz." Dagmar Heib, CDU, betonte: "Wir müssen uns nun alle gemeinsam anstrengen, vernünftig etwas auf die Beine zu stellen für Dillingen." Andreas Kleber, SPD, schloss sich mit seiner Fraktion an: "Die Lage dieser speziellen Firma wird wohl noch ein, zwei Jahre so weiter gehen."
CDU, SPD, Linke und ÖBL segneten den Nachtragshaushalt schließlich mehrheitlich ab, mit Enthaltung von Gerhard Kaestle (FDP).
Meinung
Das spürt der ganze Kreis
Von SZ-RedakteurinNicole Bastong
Die fetten Jahre sind vorbei - obwohl die Stadt im Vergleich mit fast zahlungsunfähigen Kommunen wie Schwalbach oder Ensdorf noch ganz gut dasteht, muss ein neuer Wind wehen. Sparen ist in Zukunft auch in der Hüttenstadt angesagt. Denn besser wird es wohl nicht mehr.
Besorgniserregend ist allerdings, wie schnell sich das Blatt wenden kann. Nicht nur die Arbeiterschaft, auch die die Stadtkasse ist unmittelbar von der wirtschaftlichen Lage ihres größten Steuerzahlers abhängig: Mit "Us Hütt" steht und fällt in Dillingen alles. Indirekt wird das der ganze Landkreis zu spüren bekommen: Dillingen zahlt aktuell fast die Hälfte der Kreisumlage. Sinken die Einnahmen der Stadt, haben am Ende alle Kommunen weniger.
Meinung
Die fetten Jahre sind vorbei - das merkt Dillingen nun deutlich. Obwohl die Stadt im Vergleich mit anderen Kommunen wie Schwalbach oder Ensdorf, die sich hochverschuldet an der Grenze zur Zahlungsunfähigkeit bewegen, noch ganz gut dasteht, muss jetzt ein neuer Wind wehen. Sparen ist in Zukunft auch in der Hüttenstadt angesagt. Denn es ist nicht zu erwarten, dass die Einnahmen wieder steigen.
Besorgniserregend ist allerdings, wie schnell sich das Blatt wenden kann, und welche Auswirkungen das hat. Zunächst scheint die Lage der Hütte nur die Arbeiter zu betreffen. Aber auch die Stadtkasse ist unmittelbar von der Situation ihres größten Steuerzahlers abhängig, wie man sieht: Mit "Uus Hütt" steht und fällt in Dillingen alles. Indirekt wird der ganze Landkreis das zu spüren bekommen: Dillingen zahlt aktuell fast die Hälfte der Kreisumlage. Sinken die Einnahmen der Stadt, hat der ganze Kreis weniger Geld, und damit alle Kommunen.
