Stimmen aus dem Stadtrat Saarlouis Das sagen die Parteien zum Haushalt
Saarlouis · Die Haushaltsberatungen im Stadtrat Saarlouis verliefen bis auf eine Ausnahme einvernehmlich. Was die Fraktionen dazu sagen.
„Einerseits ist der Haushalt kein Wunschkonzert mehr, andererseits können wir noch wichtige Akzente setzen“, erklärte der CDU-Fraktionschef Raphael Schäfer in der Diskussion um den Haushalt 2021 im Saarlouiser Stadtrat. „Wir dürfen das sehr optimistisch sehen.“ Im Stellenplan würden mit einer „Ausbildungsoffensive“ neue Stellen für Nachwuchskräfte geschaffen, zudem wird ein neuer Streetworker kommen, „weil nach Corona mehr aufsuchende Sozialarbeit notwendig ist“. Die Haushaltsberatungen seien „in großer Einigkeit“ erfolgt, lobte Schäfer, deshalb finde er die Enthaltung der SPD beim Stellenplan „befremdlich“. Insgesamt könne man 5,8 Millionen Euro investieren, „das ist doch jede Menge“, betonte er und hob Projekte wie ein Gutachten zu Coworking Spaces/Gründerzentren oder 5G-Ausbau hervor. Schwerpunkte setze man bei Innovation und Fortschritt, lobte Schäfer, aber auch in neue Geräte auf Spielplätzen werde investiert.
Diese Sichtweise teilte er, ließ Grünen-Fraktionsvorsitzender Gabriel Mahren wissen: „Wir haben einen Haushalt mit Augenmaß.“ Man sei vorsichtig in die Beratungen gegangen, „auch weil wir noch nicht absehen können, welche Auswirkungen die Krise haben wird“, sagte er. „Wir haben uns konzentriert und fokussiert auf dringend notwendige Dinge.“ Die Bereiche Bildung, Digitalisierung, aber auch der zusätzliche Streetworker seien ihm wichtige Anliegen gewesen.
„Wir können nicht mehr so vorausschauend arbeiten“, stellte Hakan Gündüz, Fraktionschef der SPD, fest. „Aber wir finden uns in diesem Haushalt wieder, trotz Unstimmigkeiten beim Stellenplan“.
Dass besonders in Schulen investiert wird, begrüßte Kirsten Cortez, FDP, auch Kitas und Krippen seien ein wichtiger Schwerpunkt. Ebenso lobte sie Ausgaben für Sozialarbeit, Wirtschaftsförderung und Coworking Spaces, dies sei „bedarfsorientiert“ und hier könne man „mit den Akteuren viel entwickeln“.
„Wir werden in diesem Jahr mal zustimmen“, erklärte Carsten Becker, AfD, man habe Steuererhöhungen vermieden und den Stellenzuwachs „auf ein Minimum begrenzt“. Mit Einsparpotentialen sehe es schlecht aus, stellte auch er fest.
