Bürgermeister Emanuel lehnt Schäfer-Vorschlag zum Kreistag ab

Kommunalpolitik : Emanuel: Schäfers Vorstoß irrelevant

Auf keine Gegenliebe stößt der Vorschlag des Saarlouiser Landtagsabgeordneten Raphael Schäfer (CDU), wonach künftig auch Bürgermeister dem Kreistag angehören können, beim Schmelzer Bürgermeister Armin Emanuel.

„Der Vorstoß des Landratskandidaten Raphael Schäfer mag zwar schlagzeilenträchtig sein, aber für die kommende Kreistagswahl ist er ohne Relevanz und aktuell politisch substanzlos“, kritisiert Emanuel.

„Seit Jahren wird in der Landespolitik diskutiert, ob Bürgermeister dem jeweiligen Regionalparlament angehören dürfen oder nicht. Bisher wurde allerdings kein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht.“ Ein solches Gesetz „kann aus meiner Sicht für die anstehenden Wahlen im Jahr 2019 nicht mehr rechtzeitig und rechtsgültig verabschiedet werden. Von daher ist die Diskussion in Bezug auf die Wahlen 2019 ohne inhaltliche Bedeutung“, schreibt Emanuel.

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