„Bündnis für Saarlouis“ statt Großer Koalition

„Bündnis für Saarlouis“ statt Großer Koalition

Jamaika hat seit der Wahl keine Mehrheit im Stadtrat Saarlouis mehr. Und weder SPD noch CDU reicht ein kleinerer Partner allein, um eine neue Mehrheit zu bilden. Alles deutete auf eine große Koalition im Stadtrat. Doch es kommt anders.

CDU und Grüne überraschten gestern damit, dass sie im Stadtrat Saarlouis in den kommenden fünf Jahren die Mehrheit organisieren wollen. Überraschend, weil die SPD stärkste Fraktion wurde und deswegen als erste am Zuge wäre, um eine Mehrheit zu organisieren: Rot-rot-Grün oder die Große Koalition. Mit der hat das politische Saarlouis auch gerechnet.

Doch CDU und Grüne wollen ein "Bündnis für Saarlouis" begründen. Beide hatten bislang schon in der Jamaika-Koalition zusammengearbeitet.

Jetzt setzen CDU und Grüne ihre Zusammenarbeit fort, aber ohne vertraglich festgehaltene Vereinbarung. Faktisch verhalten sie sich zunächst wie eine gemeinsame Fraktion, die nun ihrerseits eine Ratsmehrheit organisieren will. Gemeinsam haben sie nur 21 Sitze. 23 brauchen sie für die Mehrheit. Diese Mehrheit soll aber von Fall zu Fall organisiert werden.

"Sehr aufgeschlossen" hat sich laut CDU-Fraktionschef Tim Flasche die FWG für ein solches Verfahren gezeigt. Ihr gehört Altomaro Locurcio nicht mehr an, sie hat zwei Sitze. FWG-Mann Winfried Adam habe, sagte Flasche, "als wichtigstes Ziel, eine Große Koalition zu verhindern".

Das "Bündnis für Saarlouis" ist aber über eine knappe Mehrheit hinaus für eine möglichst große Ratsmehrheit konzipiert. Flasche, CDU-Stadtverbandschef Georg Jungmann, Grünen-Stadtverbandschef Hubert Ulrich und Grünen-Fraktionschef Gabriel Mahren hoffen auf Zustimmung etwa von FDP, Piraten oder auch AfD - aber eben nur "von Fall zu Fall". Vor allem aber denken sie an die SPD. "Die SPD ist dazu eingeladen", erklärte Jungmann gestern, "und sie wäre gut beraten, sich zu beteiligen."

Grundsätzlich aber, stellte Flasche klar, nehme man in Kauf, auch mal eine Abstimmung zu verlieren. Der Ansatz, ohne Koalition und ohne Absprachen in die neue Amtsperiode zu gehen, soll "den Diskurs befördern", wie Mahren sagte. Heißt: Es solle "offener" und "konstruktiver" im Rat zugehen, "ein Wettbewerb um die besten Ideen".

Keine Koalition mit der SPD

Eine Koalition mit der SPD wollten weder Grüne noch CDU. Mahren: "Ich weiß im Moment nicht, wofür die SPD inhaltlich steht. Bei der CDU weiß ich es, da gilt ein gegebenes Wort noch, das haben wir ja in den vergangenen fünf Jahren Jamaika gesehen."

Mahren vermisste zudem Anzeichen, dass die SPD eine rot-rot-grüne Kooperation überhaupt wolle. Sie wäre wohl ein "Notnagel" gewesen, dem dann doch die Große Koalition gefolgt wäre, mutmaßte Hubert Ulrich.

Die CDU will nicht mit der SPD: zunächst, weil die sie "gar nicht angerufen" habe, wie Jungmann sagte. Vor allem aber habe die CDU bei der SPD im Wahlkampf "Inhalte vermisst". Mit Forderungen wie der nach dem Neubaugebiet Ronnhoed habe sie sich vielmehr "ein Armutszeugnis" ausgestellt. Jungmann: "Wo ist da der Mehrwert einer Großen Koalition?"

Flasche sagte, die Große stärke nur die kleinen Gruppierungen im Rat. Dies zumal angesichts kommender Sparbeschlüsse. Ein "breites Einvernehmen" sei da besser als eine Große Koalition.

Funktionieren könne das, erklärten die Spitzenvertreter von CDU und Grünen. Denn erstens stünden keine politischen Personalentscheidungen wie die Wahl von Beigeordneten an, sagte Jungmann. Zweitens stünden vor allem Sparbeschlüsse auf dem Programm. Und drittens hätten CDU und Grüne in den Ausschüssen aufgrund des Schlüssels sowieso die Mehrheit.

Und was sagt Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer dazu, die in Saarbrücken eine Große Koalition führt? "Sie lässt mir da freie Hand", sagte Jungmann.

Mehr von Saarbrücker Zeitung