FOC Wadgassen Beim Factory-Outlet-Center Wadgassen gibt es Einigung
Saarlouis/Wadgassen · Ein jahrelang schwelender Konflikt scheint nun endgültig beigelegt zu sein.
Mehr als zehn Jahre dauert der Streit um das Factory Outlet Center (FOC) Wadgassen und der Stadt Saarlouis, nun ist eine Lösung in Sicht. Im Kern ging es stets darum, dass Saarlouis (zwischenzeitlich auch mal andere Kommunen) dem Landkreis vorwarf, Baugenehmigungen erteilt zu haben, die rechtswidrig seien. Motor für die juristische Auseinandersetzung war die Sorge der Stadt Saarlouis, dass ein solches Outlet-Center den Einzelhandel in der Stadt schädigen werde. Als der neue Justitiar der Stadt Saarlouis, Sebastian Brossette, den Fall übernahm, war der Streit um das FOC zum nach dem Projekt Theater am Ring umfangreichsten laufenden Aktendossier angewachsen.
Generationswechsel auch bei der Unteren Bauaufsicht des Landkreises und bei weiteren Behörden: Das ergab neue personelle Konstellationen in der Auseinandersetzung. „Wir haben jetzt eine gute Arbeitsebene“, sagten Brossette und Bürgermeisterin Marion Jost auf Anfrage. So kam Bewegung in den festgefahrenen Prozess.
Weil alle Parteien, Investor inklusive, eine Lösung wollten, verließ man öffentlich-rechtliche Wege, verzichtete also darauf, feststellen zu lassen, wer was genehmigen durfte und wer was nicht. Man ließ es dabei, dass – aus Sicht der Stadt – die Verkaufsräume des FOC Wadgassen, das inzwischen Myland heißt, Schwarzbauten seien. Im Interesse einer Lösung nennt Brossette diese Position „verkraftbar“.
Der weitere gerichtliche Gang wäre unüberschaubar. Das Land sei nicht bereit gewesen, eine Ausnahme vom Landesentwicklungsplan (LEP) zu machen, und nur das hätte – aus Sicht der Stadt – die Baugenehmigungen im Nachhinein gültig gemacht. Hätte die Stadt die Prozesse verloren, hätte der Investor auf dem Gelände sich weitgehend so ausbreiten können, wie er gewollt hätte. Hätte die Stadt hingegen gewonnen, wäre der Kreis am Zuge gewesen: Er hätte eine Abrissverfügung erlassen müssen – mit unabsehbaren Folgen.
Seit dem Frühjahr 2017 verhandelten nun die Akteure mit einem anderen Ziel: einem zivilrechtlichen Vertrag, den man lange für unzureichend gehalten hatte. Sind die Details ausformuliert, soll der Vertrag schon im Frühjahr 2018 unterzeichnet werden. Dieser Vertrag gibt einerseits dem Investor Sicherheit: Denn Saarlouis verfolgt seine Klagen nicht weiter. Zum anderen lässt sich Saarlouis im Grundbuch verbriefen, „dass die Verkaufsfläche des FOC von derzeit 3800 auf nicht mehr als 5000 Quadratmeter anwächst“, wie Brossette sagte. Wie der Investor diese Fläche aufteilt, bleibt seine Sache. In die Regelung einbezogen sind auch die beiden Gebäude, in denen früher die Schauglashütte war und Fliesen verkauft wurden. Ausgeschlossen werde weiter, dass sich die Geschäfte um den benachbarten Weiher hin ausdehnten.
Der Eintrag ins Grundbuch verschaffe eine „relativ hohe Sicherheit für die Stadt“, unterstrich Brossette. Der Saarlouiser Handel sei so gegen eine weitere Gefährdung durch Myland gesichert, sagte Jost. Das FOC hat derzeit nach eigenen Angaben rund 20 Geschäfte. Es wurde 2011 auf dem Gelände der früheren Cristallerie in Wadgassen eröffnet.
