UBA Saarlouis: Bauschutt in Oberesch wird noch nicht geräumt

Umweltskandal : UBA dementiert: Schutt wird nicht schnell weggeräumt

Bis 30. November soll der illegal abgeladene Schutt in Oberesch wieder weg sein, verkündete Bürgermeister Collmann. Die UBA stellt das nun richtig.

Vor gut acht Wochen sind auf einem Privatgrundstück in Oberesch, nahe dem renaturierten Eschbachweiher, rund 40 Lkw-Ladungen Bauschutt und Erdaushub illegal entsorgt worden (die SZ berichtete mehrfach). Die Ober­escher Bürger sind empört, nicht nur über den Umweltskandal selbst, auch über den Umgang der Verwaltung damit, die erst spät über den Stand der Dinge informierte. In der Gemeinderatssitzung, die sich am 7. November mit dem Thema beschäftigte, verkündete Ralf Collmann, Bürgermeister von Rehlingen-Siersburg, eingangs den Fraktionen und den zahlreichen Zuhörern, die Untere Bauaufsicht des Landkreises (UBA), die nun zuständig sei, habe dem Eigentümer eine Frist bis 30. November gestellt, um den Schutt wieder wegzuräumen. Weiter: Komme der Eigentümer dem nicht nach, wolle die Gemeinde selbst kostenpflichtig räumen, um weitere Gefahren für die Umwelt abzuwenden.

Dieser Darstellung widerspricht allerdings die UBA: Die Behörde habe der Grundstückseignerin in einem Anhörungsbogen bisher lediglich mitgeteilt, „dass eine nachträgliche Genehmigung der Aufschüttung aus natur-, gewässerschutz- und abfallrechtlichen Gründen nicht erteilt werden kann. Außerdem wurde durch die Aufschüttung der Bachlauf beziehungsweise auch die Quelle des Biringerbaches zugeschüttet.“ Die UBA beabsichtige zudem, „zur Herstellung der baurechtmäßigen Zustände eine kostenpflichtige Beseitigungsverfügung zu erlassen“. Diese Maßnahme könne abgewendet werden, wenn sich die Eigentümerin gegenüber dem Bauaufsichtsamt schriftlich verpflichtet, die illegale Ablagerung freiwillig zu beseitigen.

Die Frist in diesem Anhörungsbogen endete am 7. November. Beigefügt war ein Begleitschreiben mit einer vorformulierten Erklärung, die die Eigentümerin unterzeichnen sollte, die zusichert, dass die Aufschüttung bis zum 30. November beseitigt ist. Der Anwalt der Besitzerin des Grundstücks habe daraufhin der UBA mitgeteilt, dass der Aufforderung grundsätzlich nachgekommen wird, eine Beseitigung bis Ende November aber aus zeitlichen Gründen nicht möglich wäre, teilt die UBA auf SZ-Anfrage mit.

Deshalb werde nun geklärt, bis wann die Aufschüttung schnellstmöglich beseitigt sein kann. Die UBA sei in Absprache mit den Beteiligten um eine zeitnahe Freilegung insbesondere des Bachlaufs bemüht. Offenbar mit Erfolg: Wie der Landkreis am Freitagnachmittag mitteilte, haben auf Drängen der UBA die Arbeiten vor Ort begonnen, der Bachlauf sei bereits wieder freigelegt. Wann der restliche Schuttberg beseitigt wird, steht noch nicht fest.

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